OL: Schulter an Schulter gegen Faschismus und Nationalismus

Aufruf zur Demonstration

Samstag, 25. Mai 2019 | 13 Uhr | Bahnhof Oldenburg

Zur Europawahl am 26. Mai 2019 wollen nationalistische und faschistische Parteien den Rechtsruck in Europa weiter vorantreiben. Wir alle sind daher gefragt, den Vormarsch der Nationalist*innen zu verhindern!

Was uns eint, ist der Widerstand gegen diese Entwicklung. Wenn Menschenverachtung und Rassismus gesellschaftsfähig werden, AfD und Co. mühsam erkämpfte Erfolge im Kampf gegen Armut, Ungleichheit, Unterdrückung, Umweltzerstörung und Klimawandel angreifen, halten wir dagegen. Rassismus ist keine Antwort auf soziale Probleme, schreitet ein wann und wo ihr ihn bemerkt! Fordern wir eine progressive Geschlechterpolitik ein, die die Selbstbestimmung von Frauen* sowie Geschlechterdiversität fördert – die kleinbürgerliche Kernfamilie als alleiniges Modell hat einfach ausgedient!

Continue reading

Rüstungsexporte über Bremerhaven als Wahlkampfente

kopiert aus dem Weser Kurier

Viele Rüstungsexporte werden über Bremerhaven abgewickelt – auch Waffen- und Munitionslieferungen an die Vereinigten Arabischen Emirate. Dagegen regt sich nun Widerstand.

Die Ware geht in ferne Länder, und sie ist explosiv: Raketen, Sprengstoff, Geschosse und jede Menge Munition. Wie viel genau davon im vergangenen Jahr über bremische Häfen umgeschlagen wurde, hat der Senat jetzt in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion in der Bürgerschaft veröffentlicht. In der Summe waren es 736 Container, etwas weniger als im Jahr zuvor.

Continue reading

Fusion-Festival: Wie die Polizei ein liberales und erfolgreiches Sicherheitskonzept gefährdet

Der Polizeipräsident von Neubrandenburg will eine Polizeiwache mitten auf dem Festival und eine anlasslose Bestreifung des Geländes durch Beamte. Die Veranstalter wehren sich: Sie verweisen auf die Freiheit der Kunst und auf mehr als 20 Jahre ohne nennenswerte Zwischenfälle.

weiterlesen

OL: Autonomer 1. Mai light

Die Olden­bur­ger auto­no­me 1. Mai-Demons­tra­ti­on ist nun schon seit meh­re­ren Jahr­zehn­ten ein fes­ter Ter­min der lin­ken Sze­ne zwi­schen Weser und Ems. Die­ses Jahr scheint es jedoch nur eine Art light-Vari­an­te zu geben. Kei­ne Demons­tra­ti­on, dafür aber immer­hin das Stra­ßen­fest am Alham­bra. Begin­nen wird das um 15 Uhr – wie üblich mit gro­ßem Büfett, Hüpf­burg und Musik.

Continue reading

VA: „Seenotrettung an den Aussengrenzen der EU – ein Praxisbericht“

Donnerstag, 9. Mai 2019 | 19 Uhr | Haus der Jugend (Bremerhaven)

Seit 2016 hat JUGEND RETTET über 14.000 Menschen aus Seenot gerettet. Inzwischen wurde ihr Schiff IUVENTA von den italienischen Behörden beschlagnahmt. Die Falken haben ein Crewmitglied eingeladen.

Neben einem Erfahrungsbericht über zivile Seenotrettung soll es außerdem auch um die politischen Hintergründe gehen.

3. Antifaschistische Osterdemo in Dorfmark

Montag, 21. April 2019 | 13:12 Uhr | Dorfmark

Ludendorffer? Offiziell „Bund für Gotterkenntnis“ genannt. Dabei handelt es sich um eine völkisch, rassistische und antisemitische Weltanschauungsgemeinschaft. Grundlage dieser Weltanschauung bilden die Schriften von Mathilde Ludendorff, Ehefrau des Hitler-Putsch-Gefährten Erich Ludendorff. Die Ludendorffer sind der Ansicht, dass sich Menschen in „Licht- und Schachtrassen“ einteilen ließen, die sich in ihrem Verhalten und ihren „Seelenfähigkeiten“ unterscheiden würden. Bei der sog. „Ostertagung“ der Ludendorffer in Dorfmark finden dann Vorträge mit Titeln wie „Rassenmischung – Bewertung aus seelenkundlicher Sicht“ oder „Für ein deutsches Volksbewusstsein“ statt. Continue reading

Handshake mit IB Akteuren

Am vergangenen Samstag in Ritterhude, formierte sich trotz Dauerregens lautstarker Protest gegen ein Treffen völkischer NationalistInnen der AfD. Währenddessen trafen sich AfD Funktionäre mit bekannten Akteuren der “IB“.

Über 400 Demonstrierende sammelten sich nach einem Aufruf des Bremer Bündnis gegen Rechts, auf dem Außengelände des Hamme-Forums. Die AfD Niedersachsen konnte diesmal das Veranstaltungsgebäude für den ganzen Tag anmieten, ohne Widerstand der Gemeinde. 2016 war der Gemeinde noch daran gelegen, die AfD aus ihrer Region fern zu halten und ließ es auf eine Klage ankommen.


Weidel sprach in Ritterhude überwiegend vor ParteifunktionärInnen und deren Anhang. Daneben reisten auch “IB” Akteure zur Unterstützung an. Für Weidel und AfD Niedersachsen kein Problem, ideologisch trennt sie nichts.

Continue reading →

„Blackfacing in Polizei-Mitteilung“

kopiert aus der taz

„Wir bedauern unsere Bildauswahl“

Nach Protesten nimmt die Bremerhavener Polizei ein Bild aus dem Netz, das einen „Schwarzfahrer“ als Menschen mit dunkler Hautfarbe darstellt.


Fahren mit Ticket ist gut, Rassismus nicht.

„Schwarzfahrer“ – so betitelte die Bremerhavener Polizei am Mittwoch ein Foto, das die stechend blauen Augen eines Mannes in einem geschwärztem Gesicht zeigt. Es sollte eine Pressemitteilung über die Festnahme eines Mannes bebildern, der ohne Ticket Bus gefahren war. Lustig? Nein, rassistisch, fanden einige User, unter ihnen der Landtagsabgeordnete Nelson Janßen (Die Linke). Nach Protesten entfernte die Polizei das Bild aus ihren sozialen Medien – einen Tag später.

Continue reading

Demo gegen AfD Frühlingsfest

12:15 Treffpunkt Hbf Bremen für gemeinsame Anfahrt
13:00 Start der Demo am Hbf Ritterhude

Am 16.03. plant die AfD Osterholz-Verden eine „Vortragsveranstaltung mit anschließendem Frühlingsfest. Dazu ist unter anderem Alice Weidel, die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, geladen.

Die AfD ist schon lange keine Partei mehr, die nur ein ausgeprägtes konservatives Profil hat. Akteure wie Björn Höcke und weite Teile des Bremer Landesverbands gehören dem nationalistisch-völkischen „Flügel“ an. Sie sind bestens vernetzt mit Rechtsradikalen, wie etwa der Identitären Bewegung, und haben seit der Gründung der AfD 2013 die Grenze des Sagbaren immer weiter verschoben. Geeint durch ihre menschenverachtenden Positionen und die Hetze gegen Geflüchtete, queere Menschen, politische Gegner*innen.

Dabei ist Alice Weidel keine einfache Konservative in schlechter Gesellschaft. Auch sie stellt ihren Rassismus offen zur Schau: So diffarmierte sie Geflüchtete in einer Rede im Bundestag als kriminelle „Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner“ und schwadronierte in E-Mails von „kulturfremden Voelkern wie Arabern, Sinti und Roma etc [von denen wir] ueberschwemmt werden“.

Wir wollen das nicht unkommentiert lassen und rufen zu einer Demonstration gegen rechte Hetze, Rassismus und Antifeminismus auf. Start ist um 13:00 Uhr am Bahnhof Ritterhude.

Eine gemeinsame Anfahrt ist vom Hbf Bremen geplant. Treffpunkt ist der Eingangsbereich zum Bahnhofsvorplatz um 12:15 Uhr.

#noAfD #KeinFussbreit

Verschiffung von Kriegsgerät über Bremerhaven

kopiert von butenunbinnen.de

Nato verschifft in Bremerhaven hunderte Panzer

In Bremerhaven werden 300 Panzer und weiteres Kriegsgerät verladen // Die Militärausrüstung war zuvor bei Militärübungen in Polen im Einsatz // Ihre Verladung ist Teil der mehrjährigen Nato-Operation Atlantic Resolve

In Bremerhaven wird am Samstag schweres Militärgerät verladen. Das haben der amerikanische Generalskonsul und sein polnischer Amtskollege am Freitag bei einem Besuch angekündigt. Die Kriegsausrüstung war bis vor kurzem in Polen für Militärübungen im Einsatz. Die Verladung ist Teil der mehrjährigen Nato-Operation Atlantic Resolve.

Rund 700 Fahrzeuge und Container, darunter etwa 300 Panzer, werden auf den Frachter Freedom verladen. Die Freedom ist das letzte von drei Schiffen, die seit Januar mit insgesamt 2.800 Ausrüstungsteilen beladen worden sind.

Continue reading