Zur aktuellen Situation in der Rigaer-Straße

Vielen haben wahrscheinlich schon die schönen Bilder brennender Barrikaden und flüchtender Bullen von gestern gesehen, dazu findet ihr hier einen Kurzbericht, zuerst aber News zur Situation in und um die Rigaer selbst:

Rigaer94: Unsere Erklärung zur aktuellen Situation

„Heute, am Abend des 16. Juni blicken wir auf einen kämpferischen Tag und eine temporäre autonome Zone zurück und schauen mit der geballten Faust nach vorne. Ja, wir werden uns noch lange mit einem breiten Lächeln im Gesicht an die Barrikaden in der Rigaer Straße und ihre kollektive Verteidigung erinnern. Schritt für Schritt verbrennen sich Senat und Eigentümer an der versuchten Zerstörung unseres Hauses die Finger. Continue reading

Nach Tod von Qosay K.: 500 Menschen demonstrieren in Delmenhorst

kopiert von butenunbinnen

 

 

  • 500 Menschen gedenken an nach Polizeigewahrsam Verstorbenem
  • Demonstration laut Polizei friedlich
  • Strafverfahren wegen Beleidigung von Polizisten eingeleitet

In Delmenhorst haben 500 Menschen an den Tod eines jungen Mannes nach Polizeigewahrsam erinnert. Die Demonstration verlief nach Polizeiangaben friedlich. Allerdings seien mehrere Strafverfahren wegen Beleidigung von Polizeibeamten eingeleitet worden. Der junge Mann war Anfang März aus ungeklärten Umständen nach seiner Festnahme zusammengebrochen und gestorben. Die Staatsanwaltschaft hatte kein Fehlverhalten der beteiligten Polizisten und Rettungssanitäter feststellen können.

Nach Tod eines 19-Jährigen: Ermittlungen gegen Sanitäter eingestellt

[OL] Kundgebung: Schutz für die, die Schutz suchen – Solidarität mit den Menschen in Blankenburg!

Sonntag, 06.06.2021 | 17 Uhr | Schlossplatz, Oldenburg

Stellt euch vor, #LeaveNoOneBehind wird wahr. Alle Menschen an den EU-Außengrenzen werden evakuiert – nach Gewalt, Angst, Krankheit, Bränden.
Einige von ihnen kommen nach Deutschland. Und was finden sie hier vor?

Sie werden erneut in Lager gesteckt. Dort leben sie beengt mit ihnen oft unbekannten Menschen in einem Raum. Ihre Taschen werden durchsucht, ihre Zimmer kontrolliert, was sie essen müssen wird ihnen vorgeschrieben. Polizist:innen kommen, oft ohne Ankündigung mitten in der Nacht und schieben Menschen ab. Auch über die Abschiebepraxis hinaus sind rassistischen Angriffe im Lager allgegenwärtig. Ereut erfahren die Menschen Gewalt, bestehende Traumata können nicht verarbeitet werden, neue Ängste und Unsicherheiten entstehen, Retraumatisierungen können die Folge sein. Continue reading

[OL] Brandanschlag auf das Lager Blankenburg

In der Nacht von Freitag auf Samstag wurden in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen im Kloster Blankenburg zwei Brandsätze gezündet. Wir können von Glück reden, dass keine Personen verletzt wurden.
Brandermittler*innen und der polizeiliche Staatsschutz haben bereits die Ermittlungen aufgenommen.

Rechten Terror bekämpfen!

Auch, wenn die Sachlage aktuell nicht klar ist, betrachten wir den Brandanschlag unter dem Verdacht des rechten Terrors. Letztes Jahr gab es in der Nähe Oldenburgs im Bremer Umland in Syke, Gnarrenburg und Ganderkesee drei Brandanschläge auf migrantisch betriebene Restaurants, die sich klar einer rechten Anschlagsserie zuordnen lassen, auch, wenn bisweilen die Polizei und der Staat nicht zu dieser Einordnung kommen. Continue reading

Staatsanwaltschaft bleibt sich treu – Ermittlungen nach tödlichem Polizeieinsatz im Fall Qosay eingestellt

Artikel übernommen vom Flüchtlingsrat:

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat am Montag, den 17.05.21 mit einer unerträglichen Pressemitteilung bekannt gegeben, dass die Ermittlungen gegen die Polizisten eingestellt wurden, die die tödliche Festnahme von Qosay Sadam Khalaf zu verantworten haben. Wie in zahllosen anderen Fällen tödlicher Polizeigewalt zeigen die Strafverfolgungsbehörden damit einmal mehr, dass sie keinerlei Willen haben, Polizeigewalt in Deutschland – auch wenn sie tödlich verläuft – aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

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Demo in Delmenhorst: Gerechtigkeit für Qosay – Gegen rassistische Polizeigewalt!

Am 5.3. kämpfte Qosay im Polizeigewahrsam Delmenhorst um sein Leben – am 5.6. kämpfen wir für Gerechtigkeit für Qosay.

Samstag, 5. Juni 2021 | 14 Uhr | Ecke Stedinger Str./Nordwollestr. (Delmenhorst)

Drei Monate nach dem Mord an Qosay wollen wir gemeinsam gegen rassistische Polizeigewalt auf die Straße gehen, die in DEL in Form von rassistischen Kontrollen, Schikanen, Einschüchterungsversuchen und Übergriffen seitens der Polizei an der Tagesordnung ist.

Schließt euch uns, Gerechtigkeit für Qosay und für alle anderen, die Polizeigewalt nicht überlebt haben!

Wir sehen uns auf der Straße !
Bündnis in Erinnerung an Qosay

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Knastkundgebung gegen Einsperrung und Isolation in Hamburg

Sonntag 30 Mai 2021 | 15 Uhr | Hamburg (Holstenglacis)
 
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Mitten in Hamburg steht immernoch die Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis. Ein berüchtigtes Gebäude, welches seit seiner Inbetriebnahme als Gefängnis 1881 unverändert für einige der grausamsten Dinge steht, die Menschen Menschen anzutun imstande sind.
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