„Bremerhavens Rechtsruck“

kopiert aus der taz

Mit AfD und „Bürgern in Wut“ haben in Bremerhaven über 16 Prozent der WählerInnen rechts gewählt. Die AfD ist in Lehe und Leherheide zweistellig.


Ist Armut der Grund für den Rechtsruck? Menschen auf dem Weg zum Sozialamt in Bremerhaven

Die AfD wird erstmals in Fraktionsstärke in die Bürgerschaft einziehen, die „Bürger in Wut“ (BIW) wieder mit ihrem Gründer Jan Timke. Das liegt vor allem an einem Stimmenzuwachs in Bremerhaven. Auch wenn sie sich unterscheiden, indem die BIW eher auf Law-and-Order-Themen setzt und die AfD stärker auf Fremdenhass: Zusammen kommen die rechten Parteien in Bremerhaven auf über 16 Prozent. Continue reading

Rüstungsexporte über Bremerhaven als Wahlkampfente

kopiert aus dem Weser Kurier

Viele Rüstungsexporte werden über Bremerhaven abgewickelt – auch Waffen- und Munitionslieferungen an die Vereinigten Arabischen Emirate. Dagegen regt sich nun Widerstand.

Die Ware geht in ferne Länder, und sie ist explosiv: Raketen, Sprengstoff, Geschosse und jede Menge Munition. Wie viel genau davon im vergangenen Jahr über bremische Häfen umgeschlagen wurde, hat der Senat jetzt in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion in der Bürgerschaft veröffentlicht. In der Summe waren es 736 Container, etwas weniger als im Jahr zuvor.

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VA: „Seenotrettung an den Aussengrenzen der EU – ein Praxisbericht“

Donnerstag, 9. Mai 2019 | 19 Uhr | Haus der Jugend (Bremerhaven)

Seit 2016 hat JUGEND RETTET über 14.000 Menschen aus Seenot gerettet. Inzwischen wurde ihr Schiff IUVENTA von den italienischen Behörden beschlagnahmt. Die Falken haben ein Crewmitglied eingeladen.

Neben einem Erfahrungsbericht über zivile Seenotrettung soll es außerdem auch um die politischen Hintergründe gehen.

„Blackfacing in Polizei-Mitteilung“

kopiert aus der taz

„Wir bedauern unsere Bildauswahl“

Nach Protesten nimmt die Bremerhavener Polizei ein Bild aus dem Netz, das einen „Schwarzfahrer“ als Menschen mit dunkler Hautfarbe darstellt.


Fahren mit Ticket ist gut, Rassismus nicht.

„Schwarzfahrer“ – so betitelte die Bremerhavener Polizei am Mittwoch ein Foto, das die stechend blauen Augen eines Mannes in einem geschwärztem Gesicht zeigt. Es sollte eine Pressemitteilung über die Festnahme eines Mannes bebildern, der ohne Ticket Bus gefahren war. Lustig? Nein, rassistisch, fanden einige User, unter ihnen der Landtagsabgeordnete Nelson Janßen (Die Linke). Nach Protesten entfernte die Polizei das Bild aus ihren sozialen Medien – einen Tag später.

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Verschiffung von Kriegsgerät über Bremerhaven

kopiert von butenunbinnen.de

Nato verschifft in Bremerhaven hunderte Panzer

In Bremerhaven werden 300 Panzer und weiteres Kriegsgerät verladen // Die Militärausrüstung war zuvor bei Militärübungen in Polen im Einsatz // Ihre Verladung ist Teil der mehrjährigen Nato-Operation Atlantic Resolve

In Bremerhaven wird am Samstag schweres Militärgerät verladen. Das haben der amerikanische Generalskonsul und sein polnischer Amtskollege am Freitag bei einem Besuch angekündigt. Die Kriegsausrüstung war bis vor kurzem in Polen für Militärübungen im Einsatz. Die Verladung ist Teil der mehrjährigen Nato-Operation Atlantic Resolve.

Rund 700 Fahrzeuge und Container, darunter etwa 300 Panzer, werden auf den Frachter Freedom verladen. Die Freedom ist das letzte von drei Schiffen, die seit Januar mit insgesamt 2.800 Ausrüstungsteilen beladen worden sind.

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„Testeinsatz: Bremerhavener Polizei hat Taser erst ein Mal genutzt“

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Polizei Bremerhaven testet Elektro-Taser seit Oktober // Behörde gehört zu den Vorreitern in Deutschland // Taser sind wegen Gesundheitsrisiken umstritten

Vier Monate nach Beginn des Testeinsatzes von Tasern im Bremerhavener Streifendienst hat die Polizei erst ein einziges Mal von der Waffe Gebrauch gemacht. Bei einem Vorfall im Februar hatte sich ein psychisch kranker Mann nach einem Angriff auf Passanten aggressiv seiner Festnahme widersetzt, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin hätten die Beamten mit dem sogenannten Distanz-Elektroimpulsgerät auf ihn geschossen. Dabei dringen mit Widerhaken versehene Projektile in den Körper ein. Sie sind per Draht mit der Waffe verbunden. Durch Elektroimpulse wird die Zielperson für ein paar Sekunden gelähmt, damit sie überwältigt werden kann.

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Keinen Fußbreit für „die Rechte“!

Wir haben letzten Samstag in der Kurve ein Transparent gezeigt, zu dem wir ein paar erklärende Worte abgeben möchten.

Im Sommer hat sich in Bremerhaven ein neuer Landesverband der Partei „Die Rechte“ gegründet. Seit dieser Gründung ist in Bremen und vorrangig in Bremerhaven ein vermehrtes Auftreten neonazistischer Aktivitäten festzustellen. So kam es neben Kleberaktionen und Flyerverteilungen auch zu Bedrohungen und Attacken auf antirassistische Menschen und Initiativen. Zum Beispiel tauchten in Bremerhaven bei einen wöchentlichen Infostand, der für eine antifaschistische Demonstration am 11. November warb, mehrmals Neonazis auf und versuchten linke Aktivist*innen einzuschüchtern. Die gleichen Nazis entwendeten ein paar Wochen zuvor bei einer Demonstration anlässlich der „Aktion Seebrücke“ ein Anti-Nazi Banner und präsentierten es später öffentlichkeitswirksam. Erklärtes Ziel der Gruppe um „die Rechte“ ist der (Neu-)Aufbau extrem rechter Strukturen in Bremen und Umzu. Continue reading

„Bremerhaven: Mehr als 1000 Menschen demonstrieren gegen Rechts“

kopiert von weser-kurier.de:

Am Samstag haben mehr als 1000 Menschen in Bremerhaven friedlich für Demokratie und gegen Rechts demonstriert. Laut Angaben der Veranstalter waren es rund 1700 Teilnehmer.


Mehr als 1000 Menschen haben in Bremerhaven demonstriert. (Symbolbild)

Laut Veranstalter haben am Samstag mehr als 1700 Teilnehmer unter dem Motto „Bremerhaven bleibt bunt“ gegen rechts und für mehr Demokratie und Solidarität demonstriert. Die Polizei schätzt die Anzahl der Teilnehmer auf deutlich mehr als 1000. Continue reading