Contra #Zero Covid

kopiert von kontrapolis

Dieser Text wird aus schierer Verzweiflung geschrieben. Verzweiflung darüber, dass Menschen, welchen wir bisher als unsere Verbündeten angesehen haben, im Dauerfeuer der medialen Covid-Panik wohl das Hirn geschmolzen sein muss; darüber, dass Gruppen, welche wir als Teil einer progressiv-subversiven Zivilgesellschaft angesehen haben, alle ihre Ideale über Bord werfen und päpstlicher werden als der Papst; aber von Anfang an und zumindest versuchsweise geordnet.
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„Nach Auftritt auf „Querdenken“-Bühne: Staatsschutz ermittelt gegen Bremer Arzt“

kopiert aus dem Weser Kurier

Gegen einen Bremer Arzt wird wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung ermittelt. Auslöser sind der Auftritt und ein Lied bei einer „Querdenken“-Demonstration gegen Corona-Maßnahmen am Wochenende.

Immer wieder sorgen „Querdenken“-Demonstrationen für Diskussionen.

Eine „Querdenken“-Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Samstag hat für einen Bremer Arzt Konsequenzen. „Der Staatsschutz hat Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung aufgenommen. Als weiterer Tatbestand könnte auch Aufforderung zu Straftaten hinzukommen, das wird jetzt geprüft“, bestätigt Polizeisprecher Nils Matthiesen dem WESER-KURIER. Zeugen würden von der Staatsschutz-Abteilung vernommen. Eine Frau hatte nach Angaben der Polizei am Tag nach der Demonstration Anzeige erstattet. Continue reading

Corona: Sozialbehörde hält eigene Standards nicht ein

Im April 2020 betraf mehr als ein Drittel aller Coronainfektionen die Bewohner*innen eines einzigen Gebäudes: der Erstaufnahmestelle in der Lindenstraße.
Der Hauptgrund dafür war, dass das Sozialressort sich weigerte, Geflüchteten den gleichen Schutz vor einer Infektion zu ermöglichen wie alle anderen Bewohner*innen Bremens. Diese Diskriminierung hat vor allem den Betroffenen geschadet, aber auch der Bekämpfung der Pandemie.

Ende April einigte sich die Koalition deshalb unter großem öffentlichen Druck darauf, das Offensichtliche ausdrücklich in die Coronaverordnung zu schreiben: Auch Bewohner*innen von Flüchtlingsunterkünften müssen die Möglichkeit haben, zueinander Abstand zu halten. Continue reading

Linke Beirätin auf rechten Abwegen

kopiert von afdwatchbremen.com

Mitglieder der Gruppe mit bedruckten Shirts, die für” Querdenken 421 Bremen” auf dem Marktplatz werben.

Mitglieder der Gruppe mit bedruckten Shirts, die für” Querdenken 421 Bremen” auf dem Marktplatz werben.

Die Stadtteil-Politikern Gabriele Schmidt, der Bremer Linken im Beirat Schwachhausen, ist Mitorganisatorin im Umfeld der rechtsoffenen und verschwörungsideologischen “Corona-Demos” in Bremen.
Die bisher im Ausschuss “Bildung, Soziales, Integration, und Sport” aktive Beirätin, ist oftmals auf Fotos mit Abgeordneten der Partei Die Linke zu sehen und engagiert sich für klassisch linke Themen. Nun agiert sie ausgerechnet im Umfeld derer, die so überhaupt nicht zum Diskurs der Bremer Linken passen dürften.

Am 1. August versammelten sich in Berlin rund 17.000 Demonstrierende, um augenscheinlich für Grundrechte unter dem Motto “Tag der Freiheit” einzutreten. Schnell entpuppte sich die Versammlung als Auflauf von Corona-LeugnerInnen, extrem rechten Gruppierungen, Identitären, Reichsbürgern, HolocaustleugnerInnen und Neonazis. Continue reading →

Und die Bullen töten weiter…

kopiert vonweser-kurier.de

Baden-Württemberg: Mann aus Psychiatrie geflohen und bei Polizeieinsatz getötet

In Baden-Württemberg sind am Mittwoch Schüsse gefallen, ein 29-jähriger Mann kam ums Leben. Laut Polizei war er zuvor mit einer Frau aus der Psychiatrie geflüchtet und soll Einsatzkräfte bedroht haben.

In Baden-Württemberg ist ein 29 Jahre alter Mann durch Polizeischüsse getötet worden. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft vom Mittwoch war er zuvor mit einer 43 Jahre alten Frau aus der Psychiatrie in der oberschwäbischen Stadt Bad Schussenried entwichen. Auch die Frau wurde bei dem Einsatz angeschossen und verletzt. Beide sollen die alarmierten Polizisten mit Messern bedroht haben. Continue reading

„Klassenkampf statt Verschwörungstheorien!“

Folgenden Redebeitrag haben wir am 23.05.2020 in Bremen auf der Kundgebung gegen den Corona-Kapitalismus und Verschwörungstheorien gehalten:

Klassenkampf statt Verschwörungstheorien!

Die Corona-Pandemie ist derzeit in aller Munde; glücklicherweise ist das bisher nicht allzu wörtlichzu nehmen. Dennoch prägen das Virus und die staatlichen Maßnahmen, die zur Eindämmung der Pandemie eingeführt wurden, derzeit unseren Alltag und unser Denken und Handeln. Sorgen und Ängste, nicht nur vor der Krankheit, sondern um unsere Zukunft kreisen um einen Begriff, der uns in den letzten Jahren ebenso vertraut wurde wie nun Corona und Covid: Die Krise ist wieder da und mit ihr eine Empörung, die sich kritisch denkt, es aber nicht ist. Die Krise war im Grunde auch nie weg. Die Krise, der permanente Ausnahmezustand war und ist schon immer unsere kapitalistische Gesellschaft gewesen.

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Paradox in Gefahr

Seit mehr als 20 Jahren betreiben wir das Kommunikationszentrum paradox, unabhängig und offen für unterschiedlichste politische, soziale und kulturelle Initiativen.
Wir erhalten keine staatlichen Fördermittel, sondern setzen auf die Solidarität zwischen den Nutzer*innen des Zentrums, die Unterstützung von Freund*innen und Förder*innen und das Engagement unseres Vereins.
Bisher hat dies funktioniert, es gab Engpässe, aber letztlich gelang es dem Verein sogar das Haus zu erwerben und dem paradox damit eine langfristige Perspektive zu geben.

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„Grüne im Ermittlungsfieber“

kopiert aus der taz

Jeder dritte Geflüchtete in der Bremer Erstaufnahme ist mit Corona infiziert. Nun soll die Senatorin zurücktreten. Lob bekommt sie von ganz rechts.

Flüchtlingsinitiativen fordern seit langem die Schließung des Lagers – vergebens

Der Streit um die Bremer Erstaufnahme für Geflüchtete eskaliert. In der für 750 Menschen ausgelegten Massenunterkunft leben derzeit 374 Menschen – 133 wurden positiv auf Corona getestet. Mindestens ein Geflüchteter ist in stationärer Behandlung, das ganze Lager steht unter Quarantäne. Continue reading

„Grüne loben Lagerhaltung“

kopiert aus der taz

Geflüchtete in der Corona-Krise

Die umstrittene Massenunterkunft für Geflüchtete in Bremen ist für die Grünen alternativlos. „In Zukunft“ soll aber ein Mindestabstand möglich werden.

Bei Demos jedenfalls achtet der Staat auf den Mindestabstand

Die Grünen verteidigen die Sammmelunterkunft für Geflüchtete in Vegesack gegen die anhaltende Kritik. Eine Schließung der Erstaufnahme in der Lindenstraße sei weder jetzt noch in einer Zeit nach Corona „ein gangbarer Weg“, heißt es in einem Positionspapier des Landes- und Fraktionsvorstandes.

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