6. Januar: Massenbasis für den Faschismus?

 

„Der Bürgerkrieg mag unvermeidlich sein, aber wenn er es ist, ist das ein Grund mehr, sich auf den Aufbau von Netzwerken zu konzentrieren und diejenigen anzusprechen, die sich noch nicht für eine Seite entschieden haben, solange noch Zeit ist.“

Eine Analyse zum Sturm auf das Capitol übernommen von de.crimethinc.com

Zu einer breiteren kämpferisch-antifaschistischen Analyse der gegenwärtigen Situation in  siehe: itsgoingdown.org und threewayfight.blogspot.com


Nach einer Kundgebung von Donald Trumps Anhänger:innen, auf der er seine unbegründeten Behauptungen des Wahlbetrugs verkündete, wurde das Kapitol gestürmt. Als Folge zersplittert die Republikanische Partei und bereitet so die Bühne für die Vertiefung einer neuen überparteilichen politischen Mitte – wenn auch viel weiter rechts als zuvor. Doch dies ebnet auch den Weg für große Teile von Trumps Basis, sich von der repräsentativen Demokratie zu verabschieden und eine explizit faschistische Alternative anzunehmen. Die Ereignisse des 6. Januar bieten ihnen Märtyrer:innen und ein revanchistisches Narrativ, das ihnen in den kommenden Jahre dienen wird und einen internen Mythos für die Rekrutierung und eine Rechtfertigung liefert, wann immer sie Gewalt anwenden wollen. Continue reading

„Alltagsrassismus in der Kneipe: Ermittlungen eingestellt“

kopiert aus der taz

Das Bündnis „Bremerhaven bleibt bunt“ hat erfolglos Anzeige erstattet gegen einen Wirt, der auf seiner Getränkekarte „Bimbo“ anbietet.

Bei manchen Kneipen wäre es kein Verlust, wenn sie auch nach dem Lockdown geschlossen blieben

Wenn die Bremerhavener „Union-Stuben“ nach dem Lockdown wieder geöffnet haben, wird dort wohl ein umstrittenes Getränk besonders häufig bestellt werden: ein Mix aus ­Lakritz, Wodka und Türkischem Pfeffer, Preis: 1,80 Euro, Name: „Bimbo“. Der Geschäftsführer der Gaststätte nebst Kiosk darf die Mischung mit der rassistischen Bezeichnung weiter anbieten. Das Bündnis „Bremerhaven bliebt bunt“ hatte Anzeige erstattet. Ohne Erfolg: Die Staatsanwaltschaft Bremen hat die Ermittlungen eingestellt. Continue reading

Waffen und Hakenkreuz in Wohnung: Gefährlicher Neonazi wieder auf freiem Fuß

kopiert aus der Bullenpresse

Nachdem ein 38 Jahre alter Bremer am Mittwoch in Vegesack einen 36-Jährigen mit einer Schusswaffe bedrohte, drangen Spezialeinsatzkräfte in seine Wohnung ein und nahmen den Intensivtäter vorläufig fest. Die Polizei fand bei ihm Waffen und Naziequipment.

Der 36-Jährige beobachtete gegen Mittag in der Gerhard-Rohlfs-Straße einen Streit zwischen zwei Männern. Als er schlichtend eingreifen wollte, drohte ein Beteiligter, ihn zu erschießen. Daraufhin ließ der Bremer das Duo gewähren und ging weiter. Als der Mann am Abend an der Haltestelle Vereinsstraße aus einem Bus ausstieg, traf er abermals auf den Beteiligten. Dieser erkannte den 36-Jährigen auch sofort wieder und schlug ihn. Anschließend zückte der Angreifer eine Schusswaffe und zielte auf den Bremer, der daraufhin flüchtete und die Polizei alarmierte. Continue reading

Rechte Schmierereien

In Bremen-Walle beschmierten Unbekannte eine jüdische Gedenktafel mit grüner Farbe. […] Ein 42-Jähriger entdeckte am Freitag gegen 16 Uhr in der Bremerhavener Straße die Farbschmierereien an der jüdischen Gedenktafel. Die Täter hatten diese mit grüner Farbe beschmiert.

Quelle: presseportal.de

Unbekannte beschmierten in den vergangenen Tagen eine Schulsporthalle in Blumenthal unter anderem mit Hakenkreuzen. […]
Ein Mitarbeiter der Oberschule In den Sandwehen entdeckte Mittwoch gegen 10.20 Uhr mehrere Schmierereien mit weißer Farbe an der Turnhalle. Alarmierte Polizisten stellten an der Fassade auf einer Länge von etwa 20 Metern unter anderem mehrere Hakenkreuze und Begriffe wie zum Beispiel „Hurensohn“ fest.
Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung aufgenommen.

Quelle: presseportal.de

Fazit NIKA Bremen 5.12.: Antifa bleibt Handarbeit. Und Mäurer bleibt ein Arschloch!

Folgendes hat uns erreicht!

Am 5.12.20 sollte in Bremen die bundesweite „MEGA ADVENTS DEMO“ von Querdenken 421 stattfinden. Bis zur letzten Minute war nicht klar, ob das ursprüngliche Verbot der Veranstaltung durch das Verwaltungs- und später vom Oberverwaltungsgericht vor dem Bundesverfassungsgericht stand halten wird. Da wir uns nicht auf ein Verbotsverfahren verlassen wollten, haben wir weiterhin dazu aufgerufen, die Veranstaltung von Querdenken zu stören und verhindern.

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„‚Querdenker‘-Demo: Rund 300 Gegendemonstranten auf Bremer Bürgerweide“

kopiert von butenunbinnen.de

Auch das Bundesverfassungsgericht hat die „Querdenker“-Demo verboten // Die Organisatoren hatten einen Eilantrag gestellt // Befürworter und Gegner der Querdenker-Bewegung von der Polizei getrennt

Demonstranten des „Bündnis gegen Rechts“ versammeln sich auf der Bürgerweide, um gegen die Querdenker-Bewegung zu demonstrieren.

Die für diesen Samstag angemeldete „Querdenker“-Demo in Bremen bleibt verboten. Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der Organisatoren gegen das Verbot abgelehnt. Continue reading

Rechte Schwurbler stoppen / EA ist besetzt

Das Verbot der „Querdenken“Demo wurde vom OVG und Verfassungsgericht bestaetigt, die Rechten wollen sich aber ueber die Verbote hinwegsetzen und auf der Buergerweide protestieren. Fuer 17 Uhr ist ein „Lichtermeer im Buergerpark“ angekuendigt.

Der Ermittlungsausschuss (EA) Bremen ist heute unter der Nummer 042178744 erreichbar. Den EA koennt ihr anrufen, wenn ihr Festnahmen beobachtet oder selbst festgenommen werdet.

Auto Platt & Glasbruch. Querdenker-Anmelder Angegriffen!

Unbekannte schlugen in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch die Scheiben einer Gaststätte in Walle ein und hinterließen den Schriftzug „Kack Nazi Kneipe“.

Der 55-jährige Lokalbetreiber zeigte die Straftat heute Vormittag an und teilte den Einsatzkräften mit, dass bereits eine Nacht zuvor die Reifen seines Autos zerstochen wurden. An der Kneipe entstand durch die Sachbeschädigung ein Schaden von etwa 5.000 Euro. Der Anzeigende ist laut eigenen Angaben Mitorganisator der „Querdenker-Demo“ am kommenden Sonnabend. Der Staatsschutz ermittelt und prüft nun, ob die Taten im Zusammenhang mit der Veranstaltung stehen.

Quelle: Bullenpresse