Fretterode-Prozess: Elektronische Geräte beschlagnahmt

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Ein auf Rechtsextremismus spezialisierter Journalist soll sich 2021 an einer Banneraktion beteiligt haben. Nun wurde er von der Polizei durchsucht.

Am Dienstagmorgen klingelte es bei einem Journalisten, der sich hauptsächlich mit Rechtsextremismus beschäftigt. Aus Sicherheitsgründen möchte er anonym bleiben. An der Tür standen fünf Zivilpo­li­zis­t*in­nen mit einem Durchsuchungsbeschluss, angeordnet vom Amtsgericht Mühlhausen, erzählt der Betroffene am Telefon. Mitgenommen wurden alle möglichen elektronischen Geräte. Vorgeworfen wird ihm ein Verstoß gegen das Kunsturheberrechtsgesetz und die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes. Er soll sich am 28. April 2021 an einer Banneraktion beteiligt haben.

 

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Recherche: Harm Rykena

Harm Rykena auf der Versammlung in Chemnitz am 01.09.2018 mit Alexander Tassis, einem Flügel-Nahen Bremer AfD-Mitglied

Harm Rykena auf der Versammlung in Chemnitz am 01.09.2018 mit Alexander Tassis, einem Flügel-Nahen Bremer AfD-Mitglied

Harm Rykena inzeniert sich gerne als seriösen Demokraten. Zuletzt beschwerte er sich in einer Stellungnahme über Proteste gegen den niedersächsischen AfD-Parteitag in Brettorf und warf CDU und SPD dabei nicht nur vor, keine Argumente zu haben, sondern phantasierte auch eine potenziell „mörderische“ Antifa herbei, mit welcher diese Parteien kooperieren würden. In einer Stellungnahme reagierte der Vorsitzende der Dötlinger CDU mit einigen Zitaten ehemaliger AfDler, welche die Radikalisierung der Partei belegen.

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Recherche: Die Veranstaltungsorte der AfD im Landkreis Oldenburg

Außenansicht des „Schützenhof Dötlingen“ in Brettorf.

In der Stadt Oldenburg fand 2018 der Landesparteitag der AfD statt, welcher wohl vielen aktiven Antifaschist*innen in Erinnerung geblieben ist. In der Zwischenzeit fanden aber auch im Landkreis zahlreiche, auch landesweite, Veranstaltungen statt, was wir hiermit aufzeigen möchten. Wir geben einen Überblick über die Orte, an denen sich die AfD im Oldenburger Landkreis in der Vergangenheit getroffen hat und gehen dabei Gemeindeweise vor, wobei jeweils ein chronologischer Überblick über Veranstaltungen und Veranstaltungsorte geboten wird.

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„Bibelfest gegen Impfung und Nato“

kopiert aus der taz

Evangelikale bei Montagsdemos in Verden

Bei den Verdener „Lichterspaziergängen“ kommen Impfgegner, Russlandfreunde und christliche Fundamentalisten zusammen.

Religiöser Einschlag beim Verdener „Lichterspaziergang“

Bei den „Lichterspaziergängen“ in Verden an der Aller gehen seit Wochen auffällig viele „Querdenkende“ und Coronaleugnende gegen die staatlichen Pandemiemaßnahmen auf die Straße. Sie tragen Schilder mit Botschaften: „Mein Körper, meine Entscheidung“, „Hinterfrage alles“ oder „Kinder aus dem Genexperiment raushalten“. Continue reading

Bhv‘: „Impfgegner*innen“, Rechtsextreme, Verschwörungsgläubige

Ein kurzer Zwischenbericht

Bei der Veranstaltung der „Corona Rebellen“ am 1.12.2021 in der Lessingstraße (Bremerhavener Rotlichtviertel), wurden u.a. Holocaustrelativierende und NS verharmlosende Plakate mit „Impfen macht frei“ in den Fenstern aufgehängt. Die medienmanufaktur.eu […] rühmt sich bei Telegram, Plakate für die Veranstaltung erstellt zu haben, und bietet an Flyer zu erstellen.

Schon beim zweiten „Spaziergang“ am 10.12. kam zu Angriffen auf Gegendemonstrant*innen, unter anderem wurde eine Flasche auf den Kopf geschlagen. Auch hier konnten die „Impfgegner*innen“ ihr Ziel, den Weihnachtsmarkt, erreichen.

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Anschlag in Hanau: Rekonstruktion wirft dringende Fragen zum Notausgang auf

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Angehörige von Opfern des Terrors in Hanau und die Rechercheagentur „Forensic Architecture“ halten eine Fluchttür am zweiten Hanauer Tatort für eine Todesfalle.

 

Armin Kurtovic ist sicher: „Diese verschlossene Tür hat meinen Sohn das Leben gekostet“, sagt er am Montag im Hanau-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags. Sein Sohn Hamza ist am 19. Februar 2020 in der Arena-Bar in Hanau-Kesselstadt erschossen worden, von einem Täter, der erst neun Menschen tötete, dann seine Mutter und sich selbst.
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Antifaschistisches Wochenende am 18.12 & 19.12 in Bremen