kopiert von der taz
Ein auf Rechtsextremismus spezialisierter Journalist soll sich 2021 an einer Banneraktion beteiligt haben. Nun wurde er von der Polizei durchsucht.
Am Dienstagmorgen klingelte es bei einem Journalisten, der sich hauptsächlich mit Rechtsextremismus beschäftigt. Aus Sicherheitsgründen möchte er anonym bleiben. An der Tür standen fünf Zivilpolizist*innen mit einem Durchsuchungsbeschluss, angeordnet vom Amtsgericht Mühlhausen, erzählt der Betroffene am Telefon. Mitgenommen wurden alle möglichen elektronischen Geräte. Vorgeworfen wird ihm ein Verstoß gegen das Kunsturheberrechtsgesetz und die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes. Er soll sich am 28. April 2021 an einer Banneraktion beteiligt haben.