Klare Ansage gegen Rechts: „Kein Fußball den Faschisten“

kopiert aus dem Weser Kurier

Am vergangenen Spieltag wurden in der Ostkurve zahlreiche Spruchbänder gegen Rassismus in die Höhe gehalten – gänzlich ohne Zwischenfälle lief der von Ultras initiierte Aktionstag allerdings nicht ab.

Die Ostkurve hatte sich etwas ausgedacht. Geschwiegen wird dort ohnehin nur selten, nun wollten viele Fans ihre Meinung aber noch etwas deutlicher zum Ausdruck bringen. Und so reckten sie pünktlich zum Start der zweiten Halbzeit des Werder-Spiels gegen Nürnberg zahlreiche Banner in die Höhe – wenngleich nicht jede Botschaft zwingend den richtigen Ton traf. Zumeist waren aber deutliche Worte zu lesen, die sich gegen Rassismus richteten – gegen Ereignisse wie in Chemnitz, Köthen oder anderswo. Continue reading

„Nazis bedrohen Flüchtlingshelfer“

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„… dann gnade Euch Gott.“

In Bremerhaven agitieren zunehmend Neo-Nazis der Partei „Die Rechte“ – unter anderem durch Aufkleber, die eine massive Drohkulisse aufbauen.


Die Neonazi-Partei „Die Rechte“ steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

Die Partei „Die Rechte“ bedroht offenbar den Bremerhavener Verein „Dialog“. Der hat berichtet, dass die Neonazi-Gruppe einen Aufkleber mit einem fälschlicherweise dem nationalistischen Dichter Theodor Körner zugeschriebenen Zitat auf ihrem Briefkasten hinterlassen habe: „Noch sitzt ihr da oben […]. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade euch Gott.“ Der Verein setzt sich für die Belange von Migrant*innen und Geflüchteten ein. Continue reading

PE: Ingewahrsamnahme von Werder-Fans durch die Polizei war rechtswidrig

Presseerklärung

Ingewahrsamnahme von Werder-Fans durch die Polizei war rechtswidrig

Oberlandesgericht Braunschweig gibt der Beschwerde eines Bremers statt, der auf dem Weg zu einem Auswärtsspiel in Wolfsburg in Gewahrsam genommen geworden war

Mit Beschluss vom 30.08.2018 (Aktenzeichen 1 W 114/17, s. Anlage), der nun zugestellt wurde, hat das OLG Braunschweig entschieden, dass eine Ingewahrsamnahme von Werder- Fans rechtswidrig war. Die Bremer wollten am 24.02.2017 mit einem angemieteten Bus zum Auswärtsspiel in Wolfsburg reisen und waren kurz vor ihrem Ziel an der Autobahn abgefangen, stundenlang kontrolliert und schließlich – ohne das Spiel sehen zu können – zurück nach Bremen eskortiert worden.

Begründet wurde die polizeiliche Maßnahme mit Schmierereien an einer Raststätte durch unbekannt gebliebene Täter. Man verdächtigte die Businsassen, die man zudem der Ultra- Szene zuordnete, und meinte, von ihnen allen würde daher die Gefahr künftiger Straftaten ausgehen.
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„Graue Wölfe in Bremen: Vergessene Faschisten“

kopiert aus der taz

Unscheinbare Vereine sind Rückzugsorte für türkische Rechtsextreme. Sie mobilisieren für das Türkentum – und gegen Kurden.


Arglose Passant*innen ahnen meist nicht, dass hier rechtsextreme Graue Wölfe ihren Verein betreiben: die türkische Familien Union in Walle

Es ist eine unscheinbare Straßenecke. Ein Eckhaus mit Morgensonne, direkt an der Straßenbahnhaltestelle. Ein paar verdreckte Stufen führen zur Eingangstür hoch, vor dem Aufgang liegt meist Müll herum. Einladend ist es nicht. Auf einer vergilbten Markise steht: Bremen Türk Aileler Birliği, übersetzt: türkischer Familienverband Bremen. Unverdächtig ist zunächst auch das Schild über dem Eingang: „Türkische Familien Union e. V.“. Dabei haben türkische Rechtsextreme der Partei MHP (Milliyetçi Hareket Partisi) hier ihre Vereinsräume.

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„Verfassungsschutz brandmarkt AfD-Kritik“

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Linke Täter gebastelt

Nach einem Anschlag auf einen LKW gibt es keinen Verdächtigen. Der Verfassungsschutz schiebt die Schuld trotzdem einer AfD-kritischen Kampagne zu.


Hätte einen nebenan schlafenden Fahrer gefährden können: ausgebrannter LKW

Im Fall des Brandanschlags auf eine AfD-unterstützende Firma in Gröpelingen sind die Ermittlungen eingestellt worden. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Bremen der taz. Es habe kein Tatverdächtiger identifiziert werden können, erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Frank Passade.

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„AfD-Nachwuchs im Visier“

kopiert aus der taz

Verfassungsschutz in Bremen und Niedersachsen beobachtet die Junge Alternative. Die überlegt, die beiden Landesverbände aufzulösen.


Ihn will die Junge Alternative aus dem Verband ausschließen: Lars Steinke

„Schwarz-rot-gold ist bunt genug!“, schrieb die Junge Alternative (JA) Niedersachsen während der Fußballweltmeisterschaft auf ihrer Facebookseite. Die Jugendorganisation der AfD macht damit deutlich, wie sie die deutsche Gesellschaft gern hätte. Den Nationalsozialismus nennt die JA in dem sozialen Netzwerk die „ominösen 12 Jahre deutscher Geschichte“.

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PM: „Wahlkampfgetöse um Verschärfung des Polizeigesetzes“

Bündnis Brementrojaner zur Bürgerschaftsdebatte über CDU-Gesetzesantrag

Die heutige Debatte in der Bürgerschaft zur Verschärfung des Bremischen Polizeigesetzes ist nur noch Wahlkampfgetöse. Viele Menschen in dieser Stadt haben es einfach satt. Wir setzen unser Motto dagegen: „Freiheit statt Angst“.

In Bremen hat sich schon im Frühjahr ein breites Bündnis gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes gebildet: Das Bündnis Brementrojaner, welches aus zivilgesellschaftlichen Gruppen, Parteien und Einzelpersonen besteht. Das Bündnis wächst kontinuierlich und weist immer wieder auf die fatalen Konsequenzen der geplanten Verschärfungen hin:
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„Hunderte Menschen demonstrieren in Bremen gegen Rechts“

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Rund 650 Menschen sind am Mittwochabend vom Bahnhof zum Marktplatz gezogen // Sie protestierten gegen Rechtsextremismus // Anlass waren die Ausschreitungen in Chemnitz

„Rechten Terror stoppen“: Mehrere hundert Menschen haben unter diesem Motto in der Bremer Innenstadt gegen Rechtspopulismus und Rassismus und für mehr Toleranz demonstriert. Sie riefen die Bremer dazu auf, Ausschreitungen, wie die in Chemnitz, nicht schweigend hinzunehmen. Die Linken hatten die Demo in Bremen kurzfristig angemeldet, auch Vertreter anderer Parteien waren anwesend. Der Demonstrationszug startete am Hauptbahnhof, verlief über den Brill und endete am Marktplatz. Dort fand die Abschlusskundgebung statt. Die Polizei hat die Demo mit 20 Fahrzeugen begleitet. Zwischenfälle gab es keine.

Hintergrund sind die Ereignisse in Chemnitz in den vergangenen Tagen. Nach dem Tod eines Deutschen kam es in der sächsischen Stadt zu Hetzjagden auf Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund.

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siehe auch
buten & binnen – Demo am Bremer Hauptbahnhof

„Pläne für Polizeigesetz in Bremen abgeschmettert“

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CDU-Entwurf fällt in der Bürgerschaft durch

Die CDU ist mit ihrem Gesetzesentwurf für die Novellierung des Bremischen Polizeigesetzes in der Bürgerschaft klar gescheitert.

Keine Fußfesseln, keine zusätzlichen Videokameras, keine erweiterte Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) – das Bremische Polizeigesetz bleibt wie es ist. Nachdem die rot-grüne Regierungskoalition sich im April nicht auf einen gemeinsamen Entwurf für die Novellierung des Gesetzes verständigen konnte, scheiterte am Donnerstag in der Bürgerschaft auch der entsprechende Entwurf der CDU. SPD, Grüne, Linke und FDP versagten dem Gesetzesänderungsantrag ihre Zustimmung. Continue reading

„Opfer rechter Gewalt dürfen bleiben“

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Bremen beschließt Bleiberecht

Angesichts von Pogromstimmung und rechter Gewalt beschließt Bremen, Betroffenen Schutz zu gewähren und plädiert für ein bundesweite Regelung.


Am häufigsten trifft sie jedoch Schutzsuchende, die oft einen prekären Aufenthaltsstatus haben

Mit den Schlägen einer Eisenkette brachten drei Männer einen 20-jährigen Syrer zu Boden und traten auf ihn ein. Davor hatten sie ihn rassistisch beschimpft und ihm mehrfach ins Gesicht geschlagen. Die drei Tatverdächtigen lauerten dem Syrer auf seinem Heimweg am Mittwochabend in Wismar auf. Laut Pressemitteilung der Polizei Rostock erlitt der Mann einen Nasenbeinbruch, Prellungen und musste ins Krankenhaus. Der Staatsschutz ermittelt, weil laut Polizei ein „ausländerfeindlicher Hintergrund“ nicht ausgeschlossen werden könne. Am Donnerstag wurden ein Tatverdächtiger festgenommen. Continue reading