Am Samstag, den 05. September 2020, fand ein von der Waller CDU-Beirätin Kerstin Eckardt initiiertes Treffen statt, welches einen Austausch mit den Mitglieder*innen der Kleingartenvereine über das Projekt Ölhafen zum Ziel hatte. Eingeladen wurde mittels eines Aushangs im Parzellengebiet des Bremer Westens. Der Ton des Aushangs verdeutlichte dabei, dass es der CDU hier nicht um einen ernsthaften Austausch ging, sondern darum, eine Plattform für Beschwerden zu bieten. So wird zum Beispiel das, was für uns ein Wohn- und Kulturort in Form eines Wagenplatzes ist, als „Belagerung“ bezeichnet. Ein interessanter Punkt ist ebenfalls, dass wir zu diesem sogenannten Austausch noch nicht einmal eingeladen worden sind. Dies zeigt, dass die CDU von vorn herein darauf spekuliert hat, die Mehrheit der Parzellist*innen sei uns gegenüber nicht wohl gesinnt.

Doch das Gegenteil war der Fall: So waren bei dem Treffen Jene in der Überzahl, die sich zur Überraschung der CDU für den Ölhafen ausgesprochen haben. Im Nachklang hat Kerstin Eckardt in den sozialen Medien diese Menschen versucht als Teile des Ölhafens bzw. Supporter*innen darzustellen was aber nicht der Fall war. Diese Menschen sind als Kleingärtner*innen gekommen, und waren somit die Zielgruppe der Veranstaltung.

Die Bremer CDU beweist damit zum wiederholten Male, dass sich Repressionen gegen linke Projekte ganz oben auf ihrer Agenda befinden – wie es aktuell auch bei ihrem Vorgehen gegen das Alte Sportamt beobachtet werden kann.
Wir vom Ölhafen finden, dass das kein Zufall ist. Vielmehr ist es ein weit verbreitetes Muster der CDU, nicht nur in Bremen, Stimmungsmache gegen linke Projekte und den sogenannten Linksextremismus zu betreiben.

Dies ist besonders zynisch in Zeiten von rassistischer Hetze, Gewalt gegen linke Räume und der Ermordung von Menschen durch rechte Terrorgruppen.

Wir lassen uns von dem hetzerischen Verhalten der CDU nicht einschüchtern und werden hier so schnell nicht weggehen. Wir freuen uns weiterhin über jede*n, der*die sich mit uns und allen emanzipatorischen Kämpfen solidarisiert.