„Von Bremen über Hamburg nach Athen“

Wir schicken kämpferische und solidarische Grüße an unsere Freund*innen und Genoss*innen in Hamburg und Athen, die dort vor Gericht stehen oder im Knast eingesperrt sind!

Die Klassenjustiz versucht sowohlin Hamburg als auch in Athen mit absurder Beweisführung und der Androhung langer Haftstrafen an Einzelnen die widerständige, linksradikale Bewegung zu unterdrücken und zu brechen! Dies wird vor allem mit den Prozessen gegen Loic, den vier weiteren Genoss*innen, und den Dreien von der Parkbank deutlich. Continue reading

„Bremen gedenkt der Brechmittelopfer“

kopiert aus der taz

Bremen nähert sich einem Gedenkort für Laye-Alama Condé, der 2004 in Obhut der Polizei gestorben ist. Rot-Grün-Rot fordert jetzt konkrete Planungen.

Für den Tod des 35-jährigen Laye-Alama Condé wurde nie jemand zur Rechenschaft gezogen

Gefordert wird es schon seit vielen Jahren, festgeschrieben ist es seit letztem Jahr im rot-grün-roten Koalitionsvertrag, 60.000 Euro Haushaltsmittel sind vor Kurzem dafür bereitgestellt worden – und nun ist endlich auch eine konkrete Parlamentsvorlage aufgesetzt, um in Bremen einen Gedenkort zur Erinnerung an den durch Brechmittelfolter gestorbenen Laye-Alama Condé zu schaffen. Continue reading

„Streit um Kontrollen bei der Bremer Polizei“

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Die rot-rot-grüne Landesregierung will mit einem neuen Polizeigesetz rassistische Polizeikontrollen explizit verbieten und die Rechte von Betroffenen stärken. Oppositionsparteien und Gewerkschaft der Polizei echauffieren sich und nennen den Entwurf ein „Anti-Polizeigesetz“.

Der Hauptbahnhof in Bremen ist ein sogenannter besonderer Kontrollort. Zukünftig soll der reine Aufenthalt dort nicht mehr als Begründung für eine Kontrolle reichen.

Am vergangenen Donnerstag hat die Bremer Regierungskoalition aus SPD, Grüne und Linke ihren Entwurf für ein neues Polizeigesetz in Bremen vorgestellt. Die Vorschläge enthalten mehr Befugnisse für die Polizei, etwa einen Ausbau der Videoüberwachung sowie Telekommunikationsüberwachung zur Gefahrenabwehr. Gleichzeitig sollen auch die Rechte von Betroffenen bei Polizeikontrollen gestärkt werden. Continue reading

Hetze gegen Homosexuelle

kopiert aus der taz

Anklage gegen Hass­prediger

Die Bremer Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Pastor Olaf Latzel – wegen Volksverhetzung. Er hatte Schwulen den Tod gewünscht.

Der Bremer Pastor Olaf Latzel ist wegen Volksverhetzung angeklagt

Gegen den Pastor der St.-Martini-Gemeinde, Olaf Latzel, erhebt die Bremer Staatsanwaltschaft Klage wegen Volksverhetzung. Continue reading

Evangelikale bekommen Staatsgelder für Kindergarten

Mit den Stimmen von rotrotgruen – Pfingstler dürfen mit neuem Kindergarten Missionieren

Immernur G18, Friese,.. – das Potential der Martinikirche als Konzertlocation liegt brach

Der Mangel bei Kindergartenplätzen und eigene Fehler der Behörde bei der Bedarfsplanung, die Blindheit für missionarische Fundamentalisten oder die Angst vor einer öffentlichen Politischen Auseinandersetzung. Wahlweise kann mensch sich aussuchen, welches die Gründe für die Entscheidung in der Bildungsdeputation am 1. Juli gewesen sein mögen, der Bewerbung des Kindergartenträgers der evangelikalen Pfingstkirchler in Oslebshausen zuzustimmen. Immerhin hatte es im Vorfeld erhebliche Bedenken gegeben und zahlreiche Menschen gegeben, die vor den missionarischen Pfingstkirchlern gewarnt hatten. Selbst innerhalb der Koalition. Die Zustimmung zu dem evangelikalen Träger war im Juni von der Bildungsdeputation noch ausdrücklich ausgesetzt worden. Nach dieser Entscheidung wird „Christliche Kitas e.V.“, CEKIS, ab 2021 insgesamt sechs Kindergärten betreiben, drei davon im Stadtteil Gröpelingen. Continue reading

„Hunderte protestieren wegen tödlichem Polizei-Einsatz in Bremen“

kopiert von butenunbinnen.de

Rund 300 Menschen demonstrieren gegen Polizeigewalt // Anlass war tödlicher Polizei-Einsatz in Gröpelingen vor rund zwei Wochen // Linke kritisiert Verhalten der Polizisten

Rund 300 Menschen sind am Donnerstagabend durch die Bremer Innenstadt ins Viertel gezogen, um gegen Polizeigewalt zu demonstrieren.

Etwa 300 Menschen haben in der Bremer Innenstadt und im Viertel gegen Polizeigewalt demonstriert. Laut Polizei zogen die Demonstranten am Donnerstagabend vom Brill zur Sielwallkreuzung. In der Spitze beteiligten sich bis zu 300 Personen an der Protestaktion, sagte eine Polizeisprecherin. Continue reading

Solidarität in Zeiten des sozialen Krieges!

Wir leben in Zeiten des Krieges. Mensch und Tier werden zu Gunsten des Profits einiger weniger ausgebeutet und unterdrückt. Menschen sterben an Staatsgrenzen und werden in die Kriegsgebiete deportiert aus welchen sie geflohen sind.

Die Politik deklariert Ausnahmezustände und Ausgangssperren, während Soldat_innen und Polizist_innen morden, vergewaltigen und einsperren. Menschen mit der „falschen“ Hautfarbe werden weiterhin wie Menschen zweiter Klasse behandelt und von Staat und Rassist_innen terrorisiert, gelyncht und unterworfen. Der Kapitalismus zieht die Daumenschrauben an und die Bedingungen unserer Ausbeutung und die Konkurrenz auf dem Wohn- und Arbeitsmarkt werden verschärft und intensiviert. Gleichzeitig eröffnet die Technologie immer weitere Möglichkeiten die abgestumpften und ausgelaugten Sklaven zu kontrollieren und zu manipulieren und so jede soziale Revolte im Keim zu ersticken. Continue reading

VA: Zores schaut „13th“

Freitag, 3. Juli 2020 | 21 Uhr | Zores

Film zur Fortsetzung der Sklaverei mit anderen Mitteln Am 25. Mai erdrosseln Bullen in Minneapolis George Floyd. Für diese Hinrichtung auf offener Straße sowie für viele weitere Morde durch Bullen gibt es verschiedene Gründe. Zentral ist in den USA das rassistische Polizei- und Gefängnissystem. Der Film „13th“ erzählt, wie mit der 13. Verfassungsergänzung die Sklaverei formal abgeschafft wurde und wie sie im gleichen Atemzug überführt wurde in ein Gefängnissystem zur Kontrolle und Unterdrückung von Schwarzen, das bis heute immer weiter wächst. Vom Lynchen über Jim Crow-Gesetze bis zu massenhafter Inhaftierung und Polizeimorden wird der Bogen gespannt, so dass sich die Riots von heute besser verstehen lassen.
Wir zeigen den Film umsonst und draußen an diesem Freitag, 03.07. ab 21 Uhr bei zores, Grenzstr. 68 in Walle.

checkt zores.blackblogs.org