Welche Auswirkung hat die Regierungsbeteiligung der faschistischen FPÖ an der Bundesregierung in Österreich

Mittwoch, 22. Mai 2019 | 20 Uhr | Infoladen

Unter dem Motto „Become Ungovernable – Unregierbar werden“, mobilisierten unsere Genoss*innen der autonome antifa w im Januar 2018 gegen die Regierungsangelobung der schwarz-blauen Koalition aus ÖVP und FPÖ in Wien. Seit dem ist einiges passiert und was eine faschistische Regierungsbeteiligung für Auswirkungen hat, lässt sich in Österreich schon jetzt – gut ein Jahr nach Beginn dieses Wahnsinns – erkennen: neben der stark verschärften Repression nach innen und dem Ausbau der staatlichen Abschottung hat es die FPÖ zur Zeit vor allem auf die Sozialpolitik abgesehen. Die Einführung des 12-Stunden-Tags ist nur einer von vielen traurigen Höhepunkten.

Neben den Bürgerschafts- und Europawahlen im Frühling stehen im Herbst diesen Jahres in Sachsen und Brandenburg Landtagswahlen an und es sieht finster aus: eine schwarz-blaue Koalition in Sachsen ist nicht nur denkbar, sondern sogar wahrscheinlich und würde eine historische Zäsur in der Geschichte der BRD darstellen.
Wir möchten mit unseren Genoss*innen darüber sprechen, was es bedeutet in einem Land mit faschistischer Regierungsbeteiligung zu leben, wie sich der Widerstand dagegen formiert und welche Strategien dabei erfolgreich sein können.