Interview aus der taz zur Kundgebung gegen Polizeigewalt am 06.02.

taz: Herr Meyer, was war am 5. 12. los?
Nicola Meyer: Für den 5. 12. hatte „Querdenken“ europaweit dazu aufgerufen, in Bremen gegen die Maßnahmen im Zuge der Coronapandemie zu demonstrieren. Die Demo wurde verboten. Nichtsdestotrotz sind einige Hundert Querdenker*innen nach Bremen gekommen, um ihre verschwörungstheoretischen und rechten Erklärungen zu verbreiten. Sie haben mehrfach versucht, ihre Versammlung abzuhalten. Mehrere linke Gruppen hatten zum Gegenprotest aufgerufen. An diesem Tag passierte wiederholt Polizeigewalt gegen antifaschistische Aktivist*innen: Die Polizei hat Personen eingekesselt und nicht zugelassen, dass diese im Kessel die nötigen Abstände einhalten konnten, obwohl diese das gefordert haben. Stattdessen mussten sie dicht gedrängt mit ansehen, wie die Polizei 80 bis 100 Querdenker*innen ohne Maske an ihnen vorbeiführte.

Was ist das Ziel der heutigen Kundgebung?
Wir wollen emanzipatorische Stimmen motivieren, lauter zu werden. Wir wollen klarmachen, dass wir die Antwort auf die Pandemie nicht den Rechten überlassen. Die Pandemie betrifft alle, aber die Gesellschaft ist ungleich eingerichtet, und deshalb trifft die Krise die Menschen auch ungleich. Diese strukturellen Probleme müssen benannt werden. Das Leugnen der Pandemie ist problematisch und in letzter Konsequenz auch mörderisch. Es geht uns darum, uns gegenseitig und andere Aktivist*innen zu ermutigen, sich nicht von Auftreten und Maßnahmen der Polizei einschüchtern und kriminalisieren zu lassen.

Wie funktioniert diese Kriminalisierung?
Es gab in der Vergangenheit immer öfter Hausdurchsuchungen, weil Genoss*innen beispielsweise plakatiert hatten. Die niedersächsische Landesregierung diskutiert ein Verbot der Antifa. Wir werten das als Einschüchterungsversuche. Gleichzeitig jährt sich in diesem Monat der mörderische rechtsradikale Anschlag in Hanau und der rechte Brandanschlag auf die Friese in Bremen. Vor diesem Hintergrund ist das Verhalten der Polizei absurd. Wir wollen uns das nicht gefallen lassen.