koiert aus der taz

Ein Bremer Polizist hatte sich den Slogan „Spaß kostet“ eines Hooligan-Shops auf den Schlagstock geschrieben. Die Konsequenz: Ein Mitarbeitergespräch.

Darf nach neuer Dienstanweisung nicht beklebt werden: Schlagstock der Polizei

Der Schriftzug auf dem Schlagstock fiel auf: „Spaß kostet“ prangte in weißen Lettern auf dem schwarzen Stock eines Bremer Polizeibeamten. Bei dem Bundesligaspiel Werder Bremen gegen RB Leipzig am 15. April vergangenen Jahres hatte der Polizist seinen Dienst mit der gewaltverherrlichenden Botschaft eines rechtsextremen Hooligan-Shops angetreten.

Ein Werder-Fan hatte am Rand des Heimspiels an der Weser ein Foto davon gemacht und über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitet – und die Polizei in Erklärungsnot gebracht. Konsequenzen ergaben sich daraus jedoch offenbar nicht für den Beamten. Jetzt, über ein Jahr später, erklärte eine Polizeisprecherin der taz, die Einleitung eines Disziplinarverfahrens sei nicht erforderlich gewesen.

Auf die Nachfrage hin hatte die Polizei zunächst an die Staatsanwaltschaft verwiesen, die dann wiederum an die Polizei zurückverwies. Nach „umfangreicher Prüfung gemäß des Bremischen Disziplinargesetzes“ hätten sich jedoch „keine Anhaltspunkte“ ergeben, „die den Verdacht eines Dienstvergehens“ gerechtfertigt hätten, erklärte die Sprecherin schließlich. Und ergänzte: „Dennoch wurde dieses Verhalten als unpassend, unsensibel und provokativ bewertet.“ Es sei ein Mitarbeitergespräch mit dem Beamten geführt worden, „in dem noch einmal die Erwartungshaltung der Polizei (…) hinsichtlich des Auftretens in der Öffentlichkeit verdeutlicht wurde“.

Hinter dem Label „Spaß kostet“ steht der Weimarer Geschäftsführer Enriko Kocsis. In der aktuellen Kollektion werden eindeutige rechtsextreme Slogans und Symbole vermieden. Stattdessen finden sich etwa Longsleeves mit dem Slogan „Gott erschuf mich als Polizist um die Welt zu retten“ oder T-Shirts mit der Selbstbezeichnung „Malle Ultras“.

Politisch eindeutiger kommt das Bild von den zwei Raben „Hugin und Munin“ daher, die einen Fisch – als Zeichen für das Christentum – angreifen. In diesem Kontext kann auch der Slogan „In Rostock ist es Tradition, da knallt es vor Silvester schon“ als Anspielung auf die Angriffe auf die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber in Rostock-Lichtenhagen im August 1992 verstanden werden.

Der laxe Umgang der Polizeidienststelle in Bremen könnte ein Grund dafür sein, dass immer wieder Beamte mit rechten Kontakten und Aktivitäten auffallen. Im Norden zuletzt mit dem Zuspielen von 60.000 Schuss Munition für die rechtsextreme „Gruppe Nordkreuz“.

Der Fall mit dem Schlagstock hatte allerdings doch eine Konsequenz – nicht speziell für den einen Beamten, sondern für alle. Seit dem Vorfall gilt eine neue Anweisung: Das Bekleben polizeilicher Einsatzmittel ist ohne Genehmigung grundsätzlich untersagt.

Quelle: taz.de