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Der europäische Luftfahrtkonzern Airbus [der auch ein Werk in Bremen betreibt (Anmerkung endofroad)]wartet die türkischen A400M-Militärflugzeuge, mit denen die Türkei Waffen und Söldner trotz Embargo nach Libyen fliegt.

Recherchen im Rahmen des Projekts #EUArms haben ergeben, dass der Airbus-Konzern bis dato die Wartung der türkischen A400M-Militärtransporter auf dem Flughafen von Kayseri übernimmt. Mit diesen Flugzeugen werden Waffen und Söldner nach Libyen transportiert, um dort entgegen dem Waffenembargo die islamistische Muslimbruderregierung zu stützen. Die Recherche, an der auch das Nachrichtenmagazin „Report München“ und der „Stern“ beteiligt waren, ergab, dass allein seit Ende Juli mindestens elf Versorgungsflüge mit A400M von der Türkei nach Libyen geschickt wurden – ein offener Bruch des UN-Embargos. Airbus bestätigte, dass die A400M-Flugzeuge weiterhin in Kayseri gewartet werden. Erst im Jahr 2019 hatte die Türkei zwei weitere der Militärfrachtmaschinen erhalten. Die Rümpfe der Militärflugzeuge werden im Airbus-Werk in Bremen gebaut und in Sevilla montiert.

Bundesaußenminister Heiko Maas hatte angekündigt, dass Unternehmen und Einzelpersonen, die sich am Bruch des Waffenembargos gegen Libyen beteiligen, sanktioniert werden sollten. Nach diesen Worten müsste die EU-Airbus sanktioniert werden – was jedoch unwahrscheinlich ist. Der Grünen-Rüstungsexperte Tobias Lindner forderte Aufklärung: „Es kann nicht sein, dass eine europäische Firma der Türkei dabei hilft, das Waffenembargo gegen Libyen zu brechen.“ Auch aus der Linken kamen ähnliche Forderungen. Der SPD-Verteidigungspolitiker Karl-Heinz-Brunner erklärte: „Es passt nicht, dass Airbus die Maschinen wartet. Es ist wichtig, dass wir unsere Außenwirtschaftsgesetze entsprechend anpassen, um so etwas für die Zukunft zu vermeiden.“

Quelle: anfdeutsch.com