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Ein junger Afghane wird laut Bremer Flüchtlingsrat offenbar vorerst nicht abgeschoben // Innenressort will das zurzeit nicht bestätigen // In Bremen demonstrierten rund 200 Menschen gegen Abschiebungen
Die geplante Abschiebung eines jungen Afghanen ist offenbar gestoppt. Das sagte der Bremer Flüchtlingsrat zu buten und binnen. Eine offizielle Bestätigung der Innenbehörde dafür gibt es aber noch nicht. Als Grund nannte eine Sprecherin des Flüchtlingsrats den öffentlichen Druck und die Proteste gegen die Abschiebung. Der Afghane war in Bayern festgenommen worden, weil dort kein Platz frei war, sitzt er in Bremen in Abschiebegewahrsam und wartet er auf seine Ausreise.
Etwa 200 Menschen haben am Montagabend in der Innenstadt gegen Abschiebungen demonstriert. Anlass war der junge Mann aus Bayern. Die Grünen fordern von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), dass sich das Land Bremen nicht an dessen Abschiebung beteiligt. Denn laut bayerischem Flüchtlingsrat ist der Mann nicht straffällig geworden.
Innenbehörde: „Hände gebunden“
Der Bremer Abschiebegewahrsam dürfe nicht für die inhumane Wahlkampf-Show der CSU missbraucht werden, teilten die Bremer Grünen mit. Afghanistan sei kein sicheres Land. Sie fordern Mäurer auf, den Bremer Gewahrsam künftig für Abschiebungen nach Afghanistan zu sperren.
Mäurer teilt mit, dass seiner Behörde in dem Fall die Hände gebunden seien, federführend sei in diesem Fall Bayern. Ein bayrisches Gericht hatte die Abschiebehaft angeordnet. Die Aufhebung könne wieder nur durch ein Gericht entschieden werden, so Mäurer weiter. Im Übrigen sei Bremen zur Amtshilfe verpflichtet.
Bremen selbst schiebe nicht nach Afghanistan ab, es sein denn, es handele sich um Straftäter oder um Menschen, die ihre Identität vorgetäuscht hätten, so die Innenbehörde.
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siehe auch
Weser Kurier: Geplante Abschiebung sorgt für Kritik
buten & binnen: Abschiebung von Afghanen aus Bayern abgesagt
Weser Kurier: Abschiebung von jungem Afghanen gestoppt
buten & binnen: Aus Abschiebehaft entlassen: Afghane zurück in Bayern