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Magnitz bestätigt die Ermittlungen gegenüber buten un binnen // Immunität des Bundestagsabgeordneten bereits im Dezember aufgehoben // Querelen innerhalb der AfD sind laut Magnitz Grund für Anzeige
Gegen den Bundestagsabgeordneten und Bremer AfD-Chef Frank Magnitz wird wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Das bestätigte Magnitz am Freitag buten un binnen. Seine Immunität sei bereits im Dezember, kurz vor Weihnachten, aufgehoben worden, so Magnitz.
Konkret geht es um zwei Überweisungen privater Natur, die Magnitz in seiner Funktion als AfD-Landesvorsitzender mit Parteigeldern getätigt haben soll. Laut Magnitz waren dies allerdings Ausgaben für die Partei: Zwei Rechnungen, einmal 200 Euro, einmal 500 Euro, die im Zuge der Neuauszählungen der Stimmen zur vergangenen Bürgerschaftswahl gestellt wurden. Die AfD hatte die Neuauszählung beantragt und musste die Kosten für die Beaufsichtigung der Auszählung durch die Stadt Bremerhaven tragen. Die Rechnungen waren an den stellvertretenden Landesvorsitzenden Thomas Jürgewitz gegangen, Magnitz habe sie bezahlt.
Magnitz: „An den Vorwürfen ist nichts dran“
Der Magistrat der Stadt Bremerhaven habe die Rechnungsanschrift nicht ändern wollen, so Magnitz. Er habe allerdings die schriftliche Bestätigung des Magistrats, dass mit dem Geld nur Parteiauslagen gezahlt worden sind. „An den Vorwürfen ist nichts dran“, sagte Magnitz gegenüber buten un binnen.
Magnitz vermutet, dass Querelen in den eigenen Reihen der Auslöser für die Strafanzeige sind. Es gebe „eine Handvoll von Leuten“ in der Bremer AfD, die „querschießt“, so der AfD-Politiker. Die Anzeige entspreche „der Handschrift dieser Leute“. Das Ziel sei die Aufhebung seiner Immunität gewesen.
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