kopiert aus der taz

Überfall auf Bremer AfD-Chef Magnitz

AfD-Mann Frank Magnitz wurde im Januar niedergeworfen. Jetzt wurde das Ermittlungsverfahren gegen seine Angreifer eingestellt.

Die Polizei betont, dass sie im Fall Magnitz in alle Richtungen ermittelt habe

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat die Ermittlungen zu einem Angriff auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz eingestellt. „Ein Tatverdächtiger ist nicht ermittelt worden“, sagte Behördensprecher Frank Passade am Montag. Der Bremer Landeschef der rechtsgerichteten Partei war am 7. Januar hinterrücks von Unbekannten niedergeworfen worden. Über die Einstellung der Ermittlungen hatte auch Radio Bremen berichtet.

Zwar seien etwa 200 Hinweise eingegangen, aber die Tat habe sich nicht aufklären lassen, sagte Staatsanwalt Passade. Die Ermittler hatten nach der Tat ein Video veröffentlicht. Zu sehen ist, wie drei Männer Magnitz verfolgen. Einer rennt den Politiker von hinten um und trifft ihn offenbar mit dem Ellenbogen am Kopf. Magnitz stürzt zu Boden und schlägt mit den Kopf auf. Der AfD-Politiker wurde bei der Attacke verletzt und verbrachte zwei Tage im Krankenhaus.

Das Bundeskriminalamt (BKA) schrieb in einer Publikation von Ende Juli den Überfall der linken Szene zu, die Straftaten gegen den politischen Gegner begehe. In der Publikation ging es um die Veränderung der Kriminalitätslage in Deutschland durch Zuwanderung.

Der Fall Magnitz sei dort nur als Fallbeispiel erwähnt worden, sagte eine BKA-Sprecherin. Die zuständigen Behörden hätten den Überfall als politisch links motivierte Straftat gemeldet. Wie bei allen Ermittlungen gegen unbekannt sei aber in alle Richtungen ermittelt worden. Auch die Bremer Polizei betonte auf Twitter, dass die erste Bewertung nicht Grundlage der Ermittlungen sei, sondern alle möglichen Ansätze verfolgt worden seien.

Quelle: taz.de