Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

Im Rahmen des Internationalen Tags gegen Polizeigewalt finden am 15. März in mehreren deutschen Städten Aktionen statt. Organisiert werden die Aktionen von einem Bündnis aus der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) sowie den Copwatch-Initiativen vor Ort. Der thematische Schwerpunkt liegt dieses Jahr auf dem Thema „rassistische Polizeigewalt“.

Das Spektrum der rassistischen Polizeigewalt geht vom Racial Profiling der Ermittlungsbehörden bis hin zu rassistischen Todesfällen: Bei der diskriminierenden Praxis des Racial Profiling werden Menschen beispielsweise aufgrund ihrer vermeintlichen Herkunft oder Religionszugehörigkeit von der Polizei kontrolliert. Bei anderen Beispielen sind Menschen unter ungeklärten Umständen in Polizeigewahrsam zu Tode gekommen. So saß bspw. der Kurde Amad Ahmad mehr als zwei Monate in der JVA Kleve, wo er am 17. September 2018 bei einem Brand ums Leben gekommen ist. Zahlreiche Hinweise sprechen gegen die Darstellung der Staatsanwaltschaft, dass Amad Ahmad den Brand in seiner Zelle selbst gelegt habe. Auch Oury Jalloh verbrannte 2007 in einer Dessauer Polizeizelle und Laye Conde wurde von der Bremer Polizei durch einen Brechmitteleinsatz zu Tode gefoltert.

Das Bündnis möchte den Internationalen Tag gegen Polizeigewalt nutzen, um die Öffentlichkeit für die Situation der Betroffenen zu sensibilisieren. KOP Bremen sagt dazu: „Vor deutschen Gerichten wird in aller Regel den Polizist*innen geglaubt, weshalb hinsichtlich der rassistischen Polizeigewalt von einem enormen Dunkelfeld auszugehen ist.“ Deswegen ist es wichtig, die Stimmen der Betroffenen in der Öffentlichkeit wahrnehmbar zu machen.

Seit 1997 wird am „International Day against Police Brutality“ von Initiativen weltweit auf die Situation der Betroffenen von Polizeigewalt hingewiesen. Das Problem beschränkt sich nicht nur auf jene Menschen, die von Rassismus betroffen sind. Auch Obdachlose, Sexarbeiter*innen und Fußballfans sind in der Vergangenheit Opfer von Polizeigewalt geworden.

siehe auch
taz: „Ein strukturelles Problem“

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