Die Parlamentarische Rechte in der Bundesrepublik. Strategien und Folgen extrem rechter Parlamentsarbeit
Sonntag, 10. Mai 2020 | 20:15 Uhr | jitsi/YouTube
Nachdem in den ersten Coronawochen bei AfD & Co eher stille Ratlosigkeit vorherrschte, inszenieren sich die Rechtspopulist*innen mittlerweile als Verteidiger der Grundrechte und organisieren nationalen zivilen Ungehorsam gegen die Infektionsschutzmaßnahmen der Regierung. Ein guter Anlass, unsere ursprünglich für März geplante Veranstaltung zur parlamentarischen Rechten im Livestream nachzuholen. Mit unserem Referenten David Begrich blicken wir nach Sachsen-Anhalt, wo die AfD mit 21 Abgeordneten im Landtag vertreten ist, und sehen uns an, welche Strategien eine starke AfD in der Opposition anwendet. Maximilian Kraft von AfD Watch Bremen stellt dem seine Beobachtung der politischen Arbeit der AfD in Bremen gegenüber.
Mit
David Begrich (Miteinander e.V. Magdeburg)
Maximilian Kraft (AfD Watch Bremen)
Sonntag, 10.05.2020, 20:15 Uhr live via jitsi/youtube
(https://www.youtube.com/channel/UCDfCw4kHjJkteq-3b5V9v5g/videos)
Nach der Bürger*innenschaftswahl im Mai 2019 konnte die AfD in Bremen erstmalig in Fraktionsstärke in das Landesparlament einziehen. Was für Bremen ein Novum darstellte, ist im Rest von Deutschland schon länger bittere Realität: Vielerorts ist die (parlamentarische) Rechte auf dem Vormarsch, in Thüringen konnte sie sogar – wenn auch nicht auf Dauer – einen Ministerprsäidenten ins Amt hieven. Auch wenn sich die AfD-Fraktion in Bremen inzwischen glücklicherweise wieder zerlegt hat – eher weniger erfolgreicher antifaschistischer Intervention geschuldet, als vielmehr der Unvereinbarkeit der verschiedenen Akteur*innen und Positionen im Bremer Landesverband sowie ihrem Hang zu Streitigkeiten – stellen sich für uns als Bremer Antifaschist*innen dennoch immer drängender verschiedene Fragen: Wie gehen wir mit einer erstarkten (extremen) Rechten in den Parlamenten um? Welche Strategien verfolgt die (extreme) Rechte in Parlamenten? Welche Folgen haben parlamentarische Rechte in den Händen der AfD für unser Leben, für antifaschistische Praxis und die linke Bewegung im Allgemeinen? Wie sieht die Lage in Bremen aus? Und ganz aktuell, was haben wir von AfD und Co. in Zeiten von Corona (noch) zu erwarten?
Über diese und weitere Fragen möchten wir mit zwei Experten ins Gespräch kommen. David Begrich von der Arbeitsstelle Rechtsextremismus beim Miteinander e.V. in Magdeburg gibt einen Einblick in die aktuelle Situation in Sachsen-Anhalt, wo die AfD seit 2016 mit knapp 25% im Landtag sitzt. Maximilian Kraft von AfD Watch Bremen wird auf die Situation und aktuelle Entwicklungen in Bremen und umzu eingehen.