Antisemit droht mit Handgranate

Ein 55 Jahre alter Mann bedrohte und beleidigte am Sonnabend im Bremer Stadtteil Osterholz seine Nachbarn und stieß volksverhetzende Parolen aus. Die Polizei nahm ihn vorübergehend in Gewahrsam.

Der deutlich unter Alkoholeinfluss stehende 55-Jährige rief Wörter wie „Judas“ und „Israel verrecke“ und drohte seinen Nachbarn, ihnen eine Handgranate in den Garten zu werfen. Da nicht auszuschließen war, dass er tatsächlich im Besitz von Waffen war, wurde durch die Staatsanwaltschaft Bremen eine Wohnungsdurchsuchung angeordnet und durch Spezialeinsatzkräfte durchgeführt. Waffen wurden nicht aufgefunden. Die Ermittlungen wegen Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung dauern an.

kopiert aus der Bullenpresse

Antisemitische Fakenews-Kampagne

kopiert von afdwatchbremen.com

An diesem Samstag trafen sich wiederholt Fans der antisemitischen Fakenews-Kampagne “Mensch-Bremen”. Die Kampagne wurde vor einigen Wochen unter dem Begriff “Hygiene-Demo” bekannt. Die OrganisatorInnen leugnen die Gefährlichkeit der Corona-Pandemie und versuchen mit überwiegend antisemitisch aufgeladenen Narrativen neue Mitglieder anzusprechen.

Gegen die wöchentlichen Versammlung der antisemitischen Kampagne “Mensch-Bremen” formiert sich antifaschistischer Protest. Bremer Marktplatz, 04.07.2020

Auch wenn die Zahl der Teilnehmenden in Bremen seit Wochen stagniert, die Zahl derer die offen extrem rechte Symbole u.a. von “QAnon” zeigen, nimmt aktuell auf dem Bremer Marktplatz wieder zu. Continue reading

Gnarrenburg: Brandanschlag auf syrisches Lokal

Im Februar wurde in Syke ein Brandanschlag auf ein Restaurant eines Betreibers mit syrischer Migrationsbiografie verübt und Hakenkreuze geschmiert.

Nun folgte ein Brandanschlag in Gnarrenburg (Niedersachsen): In der Nacht zum Donnerstag verübten bislang Unbekannte einen Brandanschlag auf ein kurz zuvor eröffnetes syrisches Lokal im Landkreis Rotenburg Wümme. Die Täter:innen hinterliessen ein Hakenkreuz im Eingangsbereich.

siehe auch
taz: Erneuter Brandanschlag im Bremer Umland

„Entnazifizierung erfolglos“

kopiert aus der taz

Beschwerden über Lehrer in Bremen

Ein Bremer Gymnasiallehrer fällt seit Jahren durch rechte Sprüche und als Leugner des Klimawandels auf. Er darf er aber weiter unterrichten.

Schülerinnen mit Kopftuch wurden offenbar wiederholt Opfer verbaler Attacken des Lehrers

Schülerinnen mit Kopftuch wurden offenbar wiederholt Opfer verbaler Attacken des Lehrers

Kommt ein Gymnasiast im schwarzen Pulli in die Klasse. Sagt der Lehrer: „Black makes me angry“. Heißt ein Schüler Cahit, so wird er von diesem Lehrer als „Dschihad“ angeredet, „mit einem Grinsen“, wie Augenzeug*innen berichten. Continue reading

„Gefährlich unterschätzt“

kopiert von afdwatchbremen.de

Doch das antisemitische Narrativ auf dem diese Parole basiert, führt in rechte Kreise, die eine Radikalisierung der Gesellschaft verfolgen.

Schlagzeilen machen aktuell sogenannte “Hygiene-Demos”. Eine Ansammlung verschiedenster Strömungen, von denen zunehmend weite Teile eine Agenda etablieren, die sich aus Verschwörungsmythen, Narrativen der extremen Rechten, antisemitischen Zirkeln, Reichsbürgern und neonazistischer Szene bildet. Auch In Bremen entwickelt sich gegenwärtig eine Ansammlung solcher Strömungen auf der Straße, die durch ihr Radikalisierungpotential eine ernst zunehmende Gefahr darstellen. Wir haben in den letzten Wochen einige der regionalen AkteurInnen und Strömungen beobachtet.

“Widerstand Bremen 2020”

Der Bremer Ableger eines bundesweiten Netzwerks, ist angelehnt an dem augenscheinlichen Vorhaben eine “Partei”zu gründen. Anfänglich fanden sich neben politisch rechts stehenden AkteurInnen, auch liberale Mitglieder in die offenen Gruppen-Chats auf Telegram ein. Continue reading →

AfD provoziert und relativiert in Bürgerschaft

AfD-Abgeordneter Thomas Jürgewitz relativiert in der Bürgerschaft mit antikommunistischer Propaganda den Holocaust: Der Kommunismus habe weit über 100 Millionen Tote verursacht. Damit liege diese Ideologie eindeutig an der Spitze aller Verbrechen der Menschheit.
Die Todesfälle durch das Corona-Virus, bezeichnet Jürgewitz als „Fakenews“ – wohl auch, um Werbung bei den „Hygiene-Demos“ für sich zu machen.
Tags zuvor stellte Peter Beck in einer Debatte in der Bürgerschaft eine Nähe zwischen der Terrororganisation RAF und der Bremer Landesregierung und einigen Bürgerschaftsabgeordneten her. Jürgewitz zog in dieser Debatte Vergleiche zwischen Linkenpolitiker*innen und Nazis.

siehe auch:
butenunbinnen: Kommunismus-Aussage von Jürgewitz hat Nachspiel
Weser Kurier: Bürgerschaft debattiert über Antifaschismus-Klausel
Weser Kurier: Grundsatzdebatte und Ordnungsrufe

VA: „Vor Taten kommen Worte…“

Die Parlamentarische Rechte in der Bundesrepublik. Strategien und Folgen extrem rechter Parlamentsarbeit

Sonntag, 10. Mai 2020 | 20:15 Uhr | jitsi/YouTube

Nachdem in den ersten Coronawochen bei AfD & Co eher stille Ratlosigkeit vorherrschte, inszenieren sich die Rechtspopulist*innen mittlerweile als Verteidiger der Grundrechte und organisieren nationalen zivilen Ungehorsam gegen die Infektionsschutzmaßnahmen der Regierung. Ein guter Anlass, unsere ursprünglich für März geplante Veranstaltung zur parlamentarischen Rechten im Livestream nachzuholen. Mit unserem Referenten David Begrich blicken wir nach Sachsen-Anhalt, wo die AfD mit 21 Abgeordneten im Landtag vertreten ist, und sehen uns an, welche Strategien eine starke AfD in der Opposition anwendet. Maximilian Kraft von AfD Watch Bremen stellt dem seine Beobachtung der politischen Arbeit der AfD in Bremen gegenüber.

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Hassbotschaften gegen Geflüchtete

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Dokumentation ohne Zustimmung der Filmemacherin von Rechten auf Facebook veröffentlicht

„Es gibt genug Mauern auf dem Vulkangelände, stellt die an die Wand“, droht einer, der sich bei YouTube hinter dem Pseudonym Norman Ritter verbirgt. Die aus seiner Sicht erschossen gehören, sind Menschen, die gegen die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber und Flüchtlinge im Lande Bremen (ZASt) auf dem ehemaligen Werftgeländeim Bremer Ortsteil Vegesack demonstrieren.

133 von 370 Bewohner/innen sind Corona-infiziert, sie leben dicht auf dicht hinter hohen Zäunen in Quarantäne. Der Film der Bremer Filmemacherin Anne Frisius, auf den sich der hasserfüllte Kommentar bezieht, gibt den Geflüchteten in der Lindenstraße eine Stimme. Bereits vor einer Infizierung hatten sie sich organisiert und um menschenwürdige Wohnmöglichkeiten gebeten.

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Braune Kundgebung für die „Meinungsfreiheit“

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Am Samstag hat die Neonazi-Partei „Die Rechte“ in Bremerhaven ihren ersten öffentlichen Auftritt seit Ausbruch der Corona-Pandemie absolviert.

Öffentlicher Auftritt von DR-Anhängern in Bremerhaven

Das Arrangement war theatralisch. Mit Gesichtsmasken verhüllte Männer stellten sich starr und in Pose mit schwarz-weiß-roten Fahnen und Transparenten vor maritimer Kulisse auf. Heinz Rühmann trällerte aus den Lautsprechern dazu: „Das kann doch einen Seemann nicht erschüttern“. Am Samstagnachmittag diente der Lloyd- Platz an der Weser in Bremerhaven der Dortmunder Kleinstpartei „Die Rechte“ für ihren ersten öffentlichen Auftritt seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Continue reading

Bremen verbietet Demo der Partei „Die Rechte“

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Rechtsextreme Partei wollte am 1. Mai in Bremen demonstriere // Behörde: Corona-Regeln könnten bei Demo nicht eingehalten werden // Veranstalter haben Widerspruch eingelegt

„Die Rechte“ hat Widerspruch gegen das Verbot eingelegt.

Die Partei „Die Rechte“ darf morgen auch nicht in Bremen demonstrieren. Das hat das Ordnungsamt entschieden. Zuvor war in Hamburg ebenfalls eine Kundgebung der Partei verboten worden. Die Veranstalter wollten für die Kundgebung 70 bis 80 Teilnehmer anmelden. Allerdings rechnete das Ordnungsamt mit einer weitaus höheren Anzahl an Gegendemonstranten. In einer solchen Situation dürfte es unmöglich sein, die vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemie geltenden Kontaktbeschränkungen einzuhalten, so eine Sprecherin der Innenbehörde. Continue reading