„Nach Auftritt auf „Querdenken“-Bühne: Staatsschutz ermittelt gegen Bremer Arzt“

kopiert aus dem Weser Kurier

Gegen einen Bremer Arzt wird wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung ermittelt. Auslöser sind der Auftritt und ein Lied bei einer „Querdenken“-Demonstration gegen Corona-Maßnahmen am Wochenende.

Immer wieder sorgen „Querdenken“-Demonstrationen für Diskussionen.

Eine „Querdenken“-Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Samstag hat für einen Bremer Arzt Konsequenzen. „Der Staatsschutz hat Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung aufgenommen. Als weiterer Tatbestand könnte auch Aufforderung zu Straftaten hinzukommen, das wird jetzt geprüft“, bestätigt Polizeisprecher Nils Matthiesen dem WESER-KURIER. Zeugen würden von der Staatsschutz-Abteilung vernommen. Eine Frau hatte nach Angaben der Polizei am Tag nach der Demonstration Anzeige erstattet. Continue reading

Bhv: Fahne verschönert & zurückgegeben

kopiert von de.indymedia.org

Nazi Alexander von Malek hat seine Fahne zurück

Letzte Nacht haben wir die Fahne die von Malek [ die Rechte Bremen] bei der peinlichen Demo am 17.10, abgenommen wurde, wieder ausgeliefert. mit Statement drauf hängt die jetzt an der Feldstraße 9. An dem Nazigarten. FCK NZS Continue reading

„Für Gott und Vaterland“

kopiert von afdwatchbremen.com

Am Nachmittag marschierten etwa 60 polnische Ultra-NationalistInnen unter Polizeibegleitung durch die Bremer Innenstadt. Angeführt wurden die AkteurInnen von einem ehemaligen Bremer AfD-Politiker.

Mit polnischer Militär-Uniform samt Pistolenholster, stellte sich dieser Akteur auf den Bremer Marktplatz. Laut Versammlungsgesetz gilt auf Demos das Militanz-Verbot, ebenso das Verbot von Uniformierung.

Nach kurzen Redebeiträgen auf dem Marktplatz, zogen die AnhängerInnen zunächst durch die Innenstadt zum Brill, über die Neustadt. Im Anschluss zurück zum Marktplatz. Dort endete der Aufmarsch. Anmelder und einziger Redner auf der Versammlung, war der ehemalige AfD-Stadtteilpolitiker Adam Golkontt. 2015 zog dieser für die AfD im Stadtteil Huchting in den Beirat. Persönliche Differenzen mit dem Landesvorstand der AfD, veranlassten Golkontt im Dezember 2016 dazu, die Partei zu verlassen. Die bereits zu diesem Zeitpunkt verfestigte völkisch-nationalistische Ausrichtung des Bremer Landesverbandes, fand bei Golkontt keine Kritik. Im Sinne des Landesverbandes nahm sich Golkontt in dieser Phase Zeit, antifaschistische Proteste zu kriminalisieren und rassistische motivierte Brandanschläge zu entschuldigen.

Continue reading →

Die „Norddeutsche Großkundgebung“ der Coronaleugner*innen

Am Samstagnachmittag hielten Coronaleugner*innen, die nicht zum Demonstrieren und Randalieren nach Leipzig gefahren sind, ihre „Norddeutsche Großkundgebung“ auf der Wiese vor dem Ostedeich ab. Dazu versammelten sich etwa 120 Personen unter dem Banner der antisemitischen Fakenews-Kampagne „Querdenken 421“. Auf der Kundgebung musizierte die Band „Die Bandbreite“ und Redner*innen verharmlosten die Shoa und den Nationalsozialismus.

Die Kundgebung wurde immer wieder von antifaschistischem Protest gestört. Dabei kam es mehrfach zu Übergriffen der Bullen auf Gegendemonstrant*innen.


(Fotos: afdwatchbremen.com)

siehe auch
butenunbinnen: Gegendemonstranten stören „Querdenken“-Protest am Bremer Osterdeich
Weser Kurier: Zahlreiche Verstöße bei „Querdenken“-Demo am Osterdeich
Bullenpresse: Kundgebung gegen Corona-Maßnahmen

Coronaleugnung in der Neustadt

Heute Abend am 05.11. um ca. 19 Uhr zog eine Gruppe von ca. 10 Personen (alle männlich gelesen) von der Pappelstr. Ecke Donaustr. die Donaustr. runter (vorher war sie wohl auch an der Dete), bog dann anschließend rechts auf die Erlenstr. ab und ging diese runter.

Sie passierte die Langemarckstr. und zog bis zur Elbstr., wo sie nach links ging bis zur Neuenlanderstr. Dort kam dann ein Copauto an, dass der Gruppe kurz folgte und diese ansprach, was die Gruppe dazu veranlasste, ihr Megafon zu verstecken.

Continue reading

Aluhut-Invasion

Ein als Teufel verkleideter Akteur von “Querdenken“, am 31.10.2020 auf der Bühne am Bremer Bahnhofsvorplatz.

Auf der heutigen Kundgebung der antisemitischen Fakenews-Kampagne “Querdenken“, kündigten die AkteurInnen für den 05.12.2020 eine “Mega-Demo” in Bremen an.

Laut Angaben der Bremer OrganisatorInnen, soll dies die einzige bundesweit mobilisierte Großdemo von “Querdenken” im Dezember sein. Eingeladen wurden bekannte Szene-Größen. Darunter Michael Ballweg, Samuel Eckert, Bodo Schiffmann oder auch Ken Jebsen.

An der Veranstaltung nahmen erneut RechtsextremistInnen, Reichsbürger, AfD-Akteure und esoterisch orientierte ImpfgegnerInnen teil. Das Auftreten von “Querdenken” wurde parallel von antifaschistischen Protest begleitet.

checkt afdwatchbremen.com

Wo sind eure Masken?

Das Verbot von Reichsfahnen läuft offensichtlich ins Leere. Ein Teilnehmer von “Querdenken 421” zog sich eine Mütze in den entsprechenden Farben an. Auch wieder dabei, der Reichsbürger Hans-Christian Göttsche (Hinten, Bildmitte). Die OrganisatorInnen und Göttsche kennen und unterstützen sich.

Die “Querdenken-Tour” am vergangenen Wochenende durch Bremen wird für die VeranstalterInnen zum Desaster. Die Gefahren die von dieser fanatischen Mischszene ausgehen, sollten dennoch nicht unterschätzt werden.

“Wo sind Eure Masken?“, skandierte der antifaschistische Gegenprotest gegen die vermeintliche “Querdenken-Tour” am Samstag durch Bremen. Unter den wenigen Teilnehmenden der “Querdenken 421“-Kundgebungen in Vegesack, Walle und Gröpelingen nahm auch der AfD-Stadtteilpolitiker Gerald Höns, gemeinsam mit einer Person im Reichsfahnen-Outfit, teil. Beobachtet werden konnten zudem erneut AkteurInnen der Reichsbürger-Szene sowie AnhängerInnen antisemitischer Verschwörungsmythen.

Continue reading →

Verbot aufgehoben, Aufmarsch abegsagt

Der für Samstag geplante Neonazi-Aufmarsch der Partei “Die Rechte“, darf in Bremen voraussichtlich stattfinden. Das Verbot des Innenressorts wurde durch das Verwaltungsgericht gekippt. Gegen die Aufhebung des Verbots hat die Behörde Widerspruch eingelegt.

In Bremerhaven marschierten am 17.10.2020 ca. 35 militante Neonazis der Partei “Die Rechte” und NPD auf. Isoliert wurden sie von ca. 700 AntifaschistInnen.

Veranstaltungsort soll am Samstag Nachmittag der Bremer Domshof sein. Eine von “Die Rechte” geplante Demo-Route durch die Innenstadt, wurde nicht genehmigt. Erwartet werden laut Behörden ca. 100 Neonazis. Gegen den Aufmarsch mobilisieren diverse antifaschistische, bzw. zivilgesellschaftliche Gruppen. Zuletzt war bei einem Aufmarsch der NPD, in Bremerhaven ca. 700 AntifaschistInnen auf die Straße gegangen und isolierten die Veranstaltung der NPD. Auch militante Neonazis der Partei “Die Rechte” beteiligten sich an dem Aufmarsch.

Update: Aufmarsch “Die Rechte” in Bremen abgesagt. Nachdem das OVG die Beschwerde des Innenressorts am Abend abgelehnt hatte, zog überraschend die Partei “Die Rechte” ihre Anmeldung für Samstag zurück.

Continue reading

„Öffentliches Zeigen von Reichsfahnen: Verbieten für Profis“

kopiert aus der taz

Das Bremer Verbot, öffentlich Reichsfahnen zu zeigen, hat das Oberverwaltungsgericht kassiert. Nun fordern die Grünen ein gerichtsfestes Gesetz.

Erkennungszeichen für Rechte: Schwarz-Weiß-Rot, hier bei einer Demo am 3. Oktober 2018 in Berlin

Das öffentliche Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsfahnen soll ein Mitte September beschlossener Erlass des Bremer Senats einschränken. Andere Bundesländer sind dem gefolgt. Seit Anfang Oktober gibt es einen ähnlichen Erlass in Niedersachsen, diesen Donnerstag forderte nun auch die Schleswig-Holsteiner SPD-Fraktion eine Regelung nach Bremer Vorbild.

Continue reading

„Reichsflaggen in Bremerhaven“

kopiert aus der taz

Am Freitag erlaubte das Oberverwaltungsgericht in Bremen das Zeigen von Reichsflaggen. Tags darauf marschierten 40 Neonazis in Bremerhaven.

Erkennungszeichen der rechten Szene: Reichsflagge, hier bei einer Corona-Demo Ende August in Berlin

Das Zeigen von Reichsfahnen ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt: Das urteilte das Oberverwaltungsgericht in Bremen vergangenen Freitag. Tags darauf, am Samstag, demonstrierten knapp 40 Neonazis in Bremerhaven, rund 700 Menschen protestierten dagegen. Continue reading