„Paradoxe Situation für Demos in Bremen: lieber weniger als mehr“

kopiert von butenunbinnen.de

Das wegen des Coronavirus erlassene vorläufige Verbot für Großveranstaltungen in Bremen betrifft auch geplante Demonstrationen. Diese Auswirkungen hat die neue Regelung.


Großdemonstrationen mit mehr als 1.000 Teilnehmern dürfen vom 12. bis zum 26. März in Bremen nicht stattfinden.

Nicht nur Konzerte oder Messen sind von der neuen Bremer Regelung betroffen, die Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern bis zum 26. März verbietet. Auch Demonstrationen unterliegen diesen Vorschriften. Das bestätigte das Bremer Innenressort auf Nachfrage.

Können die Organisatoren nicht sicherstellen, dass die Tausend-Teilnehmer-Marke nicht überschritten wird, dürfe die Demonstration nicht stattfinden. Noch ist jedoch unklar, wie dies gewährleistet werden soll.

Veranstaltungen mit mehr als 250 Personen müssen Auflagen erfüllen

In den vergangenen Wochen haben in der Hansestadt mehrere Demos in dieser Größenordnung stattgefunden. Über 1.000 Menschen hatten sich Ende Februar im Viertel versammelt, um gegen rechte Gewalt zu protestieren. Und etwa 1.000 Teilnehmer zählte der Demonstrationszug in der Innenstadt am Weltfrauentag.

Am Dienstag hat sich Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) dem Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angeschlossen und bekannt gegeben, dass Veranstaltungen mit über 1.000 Besuchern in Bremen vom 12. bis zum 26. März abgesagt werden. Laut der entsprechenden Verfügung müssen darüber hinaus Veranstaltungen mit mehr als 250 Personen beim Ordnungsamt angezeigt werden und bestimmte Auflagen erfüllen.

Quelle: butenunbinnen.de

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