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Doch das antisemitische Narrativ auf dem diese Parole basiert, führt in rechte Kreise, die eine Radikalisierung der Gesellschaft verfolgen.
“Widerstand Bremen 2020”
Der Bremer Ableger eines bundesweiten Netzwerks, ist angelehnt an dem augenscheinlichen Vorhaben eine “Partei”zu gründen. Anfänglich fanden sich neben politisch rechts stehenden AkteurInnen, auch liberale Mitglieder in die offenen Gruppen-Chats auf Telegram ein. Continue reading →
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Bislang unbekannte TäterInnen schmierten im Bremer Steintor-Viertel diverse NS-verherrlichende und antisemitische Symbole auf Fassaden von Gastronomie- und Kulturbetrieben, Fahrzeuge, Hauswände. Nur wenige Wochen zuvor, wurde in der Nähe mehrfach versucht ein alternatives Jugendzentrum nieder zu brennen. Am Tatort fand sich Propaganda einer neonazistischen Partei.
Seit Jahresbeginn ist eine auffällige Häufung von antisemitisch und rassistisch motivierter Taten im Stadtgebiet dokumentiert. Zu den diversen Angriffen, die vor allem auf Minderheiten und Andersdenkende zielen, haben Behörden bislang keine Ermittlungserfolge vorzuweisen. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) verkündete im Februar 2020, es gäbe nach den rechts-terroristischen Morden in Hanau und Halle, für Bremen eine speziell eingerichtete Task Force und eine Soko “Rechtsextremismus”. Die neu eingerichteten Abteilungen des Senats für Inneres, entfalten offenkundig keine Wirkung auf TäterInnen der extrem rechten Szene. Die Angriffe und Drohungen mit antisemitischen, rassistischen oder NS-verherrlichender Symbolik, finden inzwischen zunehmend jede Woche in verschiedenen Stadtteilen statt. Eine Serie von Drohbriefen gehen beinah wöchentlich in Büros von Minderheiten und Andersdenkende ein. Auch diese enthalten neben Morddrohungen, stets antisemitische sowie rassistische Parolen und Symbolik.
Die Parlamentarische Rechte in Deutschland und Europa. Strategien und Folgen rechter Parlamentsarbeit
Dienstag, 24. März 2020 | 19 Uhr | DGB Haus
Podiumsdiskussion mit David Begrich (Miteinander e.V. Magdeburg), Maximilian Kraft (AfD Watch Bremen) und Jan Rettig (Politikwissenschaftler)
Eine Flagge der “IB” hängt provokativ im Fenster, inmitten einer Bremer Wohngegend, die multikulturell geprägt ist. Die “IB” und ihr Symbol steht für rassistischen Terror.
Rechte Provokationen sind in Bremen keine Seltenheit. In jedem Stadtteil finden sich Aufkleber, Schriften und Symbole von extrem rechten Organisationen. Lichtbild: Bremen Neustadt, 09.03.2020
Es wird Zeit, dass Bremen ein Verbot der “IB” und ihrer Symbole erlässt. Es ist Minderheiten nicht zuzumuten, dass sie im Alltag Symbolen einer völkisch-nationalistischen Organisation ausgesetzt sind, deren Anhänger in Christchurch 51 Muslime ermordete. “IB”-AkteurInnen, die an die EU-Außengrenze fahren, um Geflüchete, NGO’s und JournalistInnen anzugreifen. Oder in Bremen neonazistische Schlägertrupps gründen, wie “Phalanx 18”, um Andersdenkende zu attackieren. Continue reading