„Peinlich und respektlos“

Posted on 17. April 2019 by endofroad

kopiert aus der taz

Protest gegen Kühne + Nagel-Neubau

Die Logistikfirma Kühne + Nagel feiert Richtfest am Neubau des Bremer Stammsitzes an der Domsheide. AktivistInnen protestierten mit einem 30-Meter-Transparent.

Vorwurf der Mittäterschaft an NS-Verbrechen: Transparent am Neubau von Kühne + Nagel

taz: Frau Schmidt, was erwarten Sie von Kühne + Nagel?

Melanie Schmidt*: Das Unternehmen erkennt bis heute nicht seine Verantwortung an: Kühne + Nagel war während der NS-Zeit Hauptakteur und Hauptprofiteur der sogenannten „Arisierung“ jüdischen Eigentums. Es geht darum, dass das Unternehmen diese Rolle nicht mehr leugnet und seine Firmenarchive öffnet – auch damit die Gesellschaft analysieren kann, was stattgefunden hat, und damit verhindert werden kann, dass so etwas jemals wieder passiert.

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„Das Spiel mit der Opferrolle“

Posted on 10. April 2019 by endofroad

kopiert von afdwatchbremen.de

Seit Tagen fahren AfD AkteurInnen Nachmittags durchs Bremer Viertel. Dass besonders im multikulturell geprägten Viertel Faschisten mit ihrer Propaganda absolut unerwünscht sind, ist für die AfD Motivation dort provokativ einzudringen.

Diese Provokationen sind nicht neu. Ähnlich agierte die AfD schon im Wahlkampf 2017. Die Bremer AfD ließ von ihrer Jugendorganisation und Akteuren der “Identitären Bewegung (IB)“, in den frühen Morgenstunden Propaganda-Plakate aufhängen, im Bereich der Sielwall-Kreuzung und den anliegenden Straßen. Daneben fuhren sie mit ähnlicher Propaganda durch das Viertel, wie aktuell AfD KandidatInnen zur Bürgerschaftswahl. 2018 kündigten AfD AkteurInnen an, sie wollten einen Aufmarsch durchs Viertel organisieren. Ein Bremer AfD Funktionär teilte intern mit, ein AfD-Büro “mitten im Viertel” wäre eine gute Provokation. Die Partei könne es sich leisten, da AfD Landeschef Magnitz “reich genug” sei Angriffe zu kompensieren. An anderer Stelle suchten Akteure der “IB”, bzw. der AfD Jugendorganisation, multikulturell und antifaschistisch geprägte Räume im Viertel auf. Oder verklebten ihre rassistische Propaganda in verschiedene Straßenzüge des Viertels.

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„Strafanzeige gegen Bremer AfD-Chef Magnitz“

Posted on 10. April 2019 by endofroad

kopiert aus dem Weser Kurier

In der Bremer AfD verschärft sich der Konflikt zwischen der Führung und ihren Kritikern. Gegen Landeschef Frank Magnitz liegt jetzt eine Strafanzeige wegen falscher eidesstattlicher Versicherung vor.

Der Streit zwischen der Bremer AfD-Führung und der innerparteilichen Opposition hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Nachdem sich Vorstand und Dissidenten bisher über die innerparteiliche Schiedsgerichtsbarkeit und zivilrechtlich beharkt hatten, gehen mehrere Gegner von Frank Magnitz jetzt mit einer Strafanzeige gegen den Chef des Landesverbandes vor. Sie werfen ihm vor, eine falsche eidesstattliche Versicherung vorgelegt zu haben.

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Handshake mit IB Akteuren

Posted on 23. März 2019 by endofroad

Am vergangenen Samstag in Ritterhude, formierte sich trotz Dauerregens lautstarker Protest gegen ein Treffen völkischer NationalistInnen der AfD. Währenddessen trafen sich AfD Funktionäre mit bekannten Akteuren der “IB“.

Über 400 Demonstrierende sammelten sich nach einem Aufruf des Bremer Bündnis gegen Rechts, auf dem Außengelände des Hamme-Forums. Die AfD Niedersachsen konnte diesmal das Veranstaltungsgebäude für den ganzen Tag anmieten, ohne Widerstand der Gemeinde. 2016 war der Gemeinde noch daran gelegen, die AfD aus ihrer Region fern zu halten und ließ es auf eine Klage ankommen.

Weidel sprach in Ritterhude überwiegend vor ParteifunktionärInnen und deren Anhang. Daneben reisten auch “IB” Akteure zur Unterstützung an. Für Weidel und AfD Niedersachsen kein Problem, ideologisch trennt sie nichts.

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„Streit um AfD-Einladung: Schüler lehnen sich gegen Schulleiter auf“

Posted on 23. März 2019 by endofroad

kopiert von butenunbinnen.de

Ein Vertreter der AfD soll an einer Schule in Bremen an einer politischen Diskussionsrunde teilnehmen. Ein Teil der Schüler und auch einige Lehrer sind dagegen.

Ärger an einer Schule ist ja ganz normal: Ein bisschen Stress zwischen Schülern und Lehrern, weil einer mal wieder die Hausaufgaben vergessen hat, weil jemand auf dem Klo geraucht hat: Das ist sozusagen Tagesgeschäft. Dass sich Schüler und Lehrer aber über Politik streiten, das ist schon eher außergewöhnlich. Am Schulzentrum Walle haben sich einige Schüler und ihr Schulleiter ordentlich in die Haare bekommen: Der Schulleiter hat für den kommenden Donnerstag einen Vertreter der AfD eingeladen, zusammen mit Politikern anderer Parteien soll er mit den Schülern diskutieren. Dagegen gibt es Widerstand.

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„AfD bleibt antidemokratisch“

Posted on 16. März 2019 by endofroad

kopiert aus der taz

Entscheidung vor Bremer Landgericht

Die Partei wollte eine einstweilige Verfügung gegen Ex-AfD’ler Hinrich Lührssen erwirken. Der warf der Partei „antidemokratisches“ Verhalten vor.

Antidemokratisch? Bremens AfD-Chef applaudiert „Flügel“-Führer Björn Höcke

Als Hinrich Lührssen, Journalist und ehemaliges AfD-Mitglied, nach dem Ende des Prozesses Saal 117 im Landgericht Bremen verlässt, grinst er und sagt: „Ich kann weiter sagen, dass die AfD antidemokratisch ist.“

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„Auch Bremer Gerichte erhielten rechtsextreme Bombendrohungen“

Posted on 16. März 2019 by endofroad

Bundesweit wurden rechtsextreme Drohmails verschickt // Unterzeichnet waren sie mit „Nationalistischer Offensive“, NSU 2.0″ oder „Wehrmacht“ // Auch zwei Bremer Gerichte erhielten Bombendrohungen

Unter anderem Politiker, Prominente und Institutionen haben in den vergangenen Monaten bundesweit mehr als hundert rechtsextreme Drohmails erhalten. Sie waren unterzeichnet mit „Nationalistischer Offensive“, „NSU 2.0“ oder „Wehrmacht“. Wie die Bremer Polizei gegenüber buten un binnen bestätigt, gingen Mitte Januar auch am Bremer Landgericht und am Oberlandesgericht entsprechende Bombendrohungen ein. Beide Drohungen erreichten die Gerichte über die öffentliche zentrale Mailadresse und wurden zur Anzeige gebracht.

Beide Vorfälle wurden über die Staatsanwaltschaft Bremen zu einem Sammelverfahren an die Staatsanwaltschaft Berlin weitergeleitet. Ermittelt wird den Berichten zufolge wegen des Vorwurfs der räuberischen Erpressung, der Volksverhetzung und der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.

Quelle: butenunbinnen.de

Partei der üblen Tricks

Posted on 14. März 2019 by endofroad

Der Bremer AfD Landesvorstand ließ unter dubiosen Umständen seine KandidatInnen aufstellen und will im Mai mit ihnen in die Bürgerschaft einziehen. Unsere Recherchen geben Anlass zu der Frage, ob der Landesverband mit seinen KandidatInnen überhaupt zur Bürgerschaftswahl zugelassen werden kann.

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„AfD Bremen geht gegen Ex-Vorstandsmitglied Lührssen vor“

Posted on 10. März 2019 by endofroad

kopiert von butenunbinnen.de

AfD Bremen beantragt einstweilige Verfügung gegen Ex-Vorstandsmitglied Lührssen // Lührssen hatte dem Landesverband bei buten un binnen Vorwürfe gemacht // Die AfD Bremen will, dass der jetzige Spitzenkandidat der BIW die Behauptungen unterlässst

Hinrich Lührssen soll zwei bei buten un binnen gesagte Äußerungen laut AfD unterlassen.

Der Landesverband der AfD Bremen geht gegen sein ehemaliges Vorstandsmitglied Hinrich Lührssen vor. Die AfD beantragte beim Landgericht eine einstweilige Verfügung. Dabei geht es um zwei Äußerungen des Journalisten Lührssen bei buten und binnen. Er soll dort gesagt haben, die AfD Bremen sei antidemokratisch und bediene sich übler Tricks. Die AfD fordert, das zu unterlassen. Das Verfahren beginnt am kommenden Donnerstag.

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Alice Weidel am 16.3. in Ritterhude

Posted on 5. März 2019 by endofroad

2016 mietete die Alternative für Deutschland erstmals das Hamme-Forum an. Die Gemeinde versuchte alles, um das zu verhindern. Vergeblich. Nun plant die AfD ein Frühlingsfest in Ritterhude.

Die AfD kehrt nach Ritterhude zurück. Die Partei plant eine Vortragsveranstaltung mit anschließendem Frühlingsfest im Hamme-Forum für den 16. März. Es wird die erste Veranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD) seit Juni 2016 sein.

Damals hatte der Kreisverband Osterholz / Verden der AfD die damalige Parteivorsitzende Frauke Petry für einen Vortrag an selber Stelle gewinnen können. Ihr Besuch hatte im Vorfeld für einigen Wirbel in Ritterhude gesorgt. Die Partei hatte sich ihren Auftritt im Hamme-Forum per Eilverfahren vor Gericht erstreiten müssen. Diesmal nehmen Ritterhudes Verwaltung und Politik die Pläne der Rechtspopulisten deutlich gelassener zur Kenntnis.

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