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Ein Beobachtungsbericht einer „Demo für Grundrechte“
Keine Meinungsfreiheit, kontrollierte Massenmedien und ein zukünftiger Impfzwang. Mit diesen Parolen demonstrieren viele Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. KROSSE besuchte eine “Demo für Grundrechte” in Bremen, um herauszufinden, was die Leute dort motiviert auf die Straße zu gehen.
Letzte Woche gab es Wirbel um die IB-Aktivistin Ann-Katrin Magnitz, Tochter des AfD Landesvorsitzenden Frank Magnitz. Das Bremer Landesinstitut für Schule hatte der rechten Aktivistin einen Platz als Lehramtsreferendarin für Geschichte und Spanisch zugesagt. Nun scheint sie aber doch nicht mehr unterrichten zu wollen.
kopiert aus dem Weser Kurier
Ann-Katrin Magnitz bleibt Bremer Schulen fern
Ann-Katrin Magnitz, im Lehramtsstudium noch für den rechtsnationalen „Flügel“ der AfD aktiv, will nun doch nicht in Bremen Geschichte und Spanisch unterrichten.
Ann-Katrin Magnitz engagierte sich für die AfD unter anderem im Beirat Gröpelingen.
Ann-Katrin Magnitz, Tochter des Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz, wird nun doch nicht als Lehramtsreferendarin in Bremen Geschichte und Spanisch unterrichten. Das teilte Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) am Montag via Twitter mit: „Frau M hat die Stelle als Referendarin abgelehnt. Wir sind ihr wohl nichts rechts genug.“ Continue reading
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Doch das antisemitische Narrativ auf dem diese Parole basiert, führt in rechte Kreise, die eine Radikalisierung der Gesellschaft verfolgen.
“Widerstand Bremen 2020”
Der Bremer Ableger eines bundesweiten Netzwerks, ist angelehnt an dem augenscheinlichen Vorhaben eine “Partei”zu gründen. Anfänglich fanden sich neben politisch rechts stehenden AkteurInnen, auch liberale Mitglieder in die offenen Gruppen-Chats auf Telegram ein. Continue reading →
AfD-Abgeordneter Thomas Jürgewitz relativiert in der Bürgerschaft mit antikommunistischer Propaganda den Holocaust: Der Kommunismus habe weit über 100 Millionen Tote verursacht. Damit liege diese Ideologie eindeutig an der Spitze aller Verbrechen der Menschheit.
Die Todesfälle durch das Corona-Virus, bezeichnet Jürgewitz als „Fakenews“ – wohl auch, um Werbung bei den „Hygiene-Demos“ für sich zu machen.
Tags zuvor stellte Peter Beck in einer Debatte in der Bürgerschaft eine Nähe zwischen der Terrororganisation RAF und der Bremer Landesregierung und einigen Bürgerschaftsabgeordneten her. Jürgewitz zog in dieser Debatte Vergleiche zwischen Linkenpolitiker*innen und Nazis.
siehe auch:
butenunbinnen: Kommunismus-Aussage von Jürgewitz hat Nachspiel
Weser Kurier: Bürgerschaft debattiert über Antifaschismus-Klausel
Weser Kurier: Grundsatzdebatte und Ordnungsrufe
Für kommenden Samstag, den 9. Mai, haben rechte Verschwörungstheoretiker*innen im Bremen gleich zwei Aktionen angekündigt.
15:00 Autokorso am Deich
15:30 Marktplatz
Also putzt eure Räder, seid mobil und achtet auf Ankündigungen & Infos!
Die Parlamentarische Rechte in der Bundesrepublik. Strategien und Folgen extrem rechter Parlamentsarbeit
Sonntag, 10. Mai 2020 | 20:15 Uhr | jitsi/YouTube
Nachdem in den ersten Coronawochen bei AfD & Co eher stille Ratlosigkeit vorherrschte, inszenieren sich die Rechtspopulist*innen mittlerweile als Verteidiger der Grundrechte und organisieren nationalen zivilen Ungehorsam gegen die Infektionsschutzmaßnahmen der Regierung. Ein guter Anlass, unsere ursprünglich für März geplante Veranstaltung zur parlamentarischen Rechten im Livestream nachzuholen. Mit unserem Referenten David Begrich blicken wir nach Sachsen-Anhalt, wo die AfD mit 21 Abgeordneten im Landtag vertreten ist, und sehen uns an, welche Strategien eine starke AfD in der Opposition anwendet. Maximilian Kraft von AfD Watch Bremen stellt dem seine Beobachtung der politischen Arbeit der AfD in Bremen gegenüber.
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Am Samstag hat die Neonazi-Partei „Die Rechte“ in Bremerhaven ihren ersten öffentlichen Auftritt seit Ausbruch der Corona-Pandemie absolviert.
Das Arrangement war theatralisch. Mit Gesichtsmasken verhüllte Männer stellten sich starr und in Pose mit schwarz-weiß-roten Fahnen und Transparenten vor maritimer Kulisse auf. Heinz Rühmann trällerte aus den Lautsprechern dazu: „Das kann doch einen Seemann nicht erschüttern“. Am Samstagnachmittag diente der Lloyd- Platz an der Weser in Bremerhaven der Dortmunder Kleinstpartei „Die Rechte“ für ihren ersten öffentlichen Auftritt seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Continue readingÖffentlicher Auftritt von DR-Anhängern in Bremerhaven
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Rechtsextreme Partei wollte am 1. Mai in Bremen demonstriere // Behörde: Corona-Regeln könnten bei Demo nicht eingehalten werden // Veranstalter haben Widerspruch eingelegt
„Die Rechte“ hat Widerspruch gegen das Verbot eingelegt.
Die Partei „Die Rechte“ darf morgen auch nicht in Bremen demonstrieren. Das hat das Ordnungsamt entschieden. Zuvor war in Hamburg ebenfalls eine Kundgebung der Partei verboten worden. Die Veranstalter wollten für die Kundgebung 70 bis 80 Teilnehmer anmelden. Allerdings rechnete das Ordnungsamt mit einer weitaus höheren Anzahl an Gegendemonstranten. In einer solchen Situation dürfte es unmöglich sein, die vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemie geltenden Kontaktbeschränkungen einzuhalten, so eine Sprecherin der Innenbehörde. Continue reading
Ein 42 Jahre alter Bremer verteilte am Montagvormittag in Woltmerhausen Flyer mit aufgedruckten Hakenkreuzen. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Der 42-Jährige verteilte in der Hermann-Ritter-Straße Handzettel an Passanten, auf denen ein Hakenkreuz abgebildet war und ein Vergleich zwischen der Nazi-Diktatur und der aktuellen Regierung hergestellt wurde. Die Einsatzkräfte stellten die Flugblätter sicher, die weiteren Ermittlungen dauern an.
Quelle: Bullenpresse
Eine ausführliche Fotodokumentation der Hackfressen gibt es bei der Recherche Nord.
27 Rechte bei Mahnwache in Bremerhaven – rund 50 Gegendemonstranten
In Bremerhaven hat eine Mahnwache der Partei „Die Rechte“ eine spontane Gegendemonstration ausgelöst. Das teilte die Polizei Bremerhaven mit. Die 27 Rechten hatten sich unter dem Motto „Grundrechte auch in der Coronazeit schützen“ versammelt. Rund doppelt so viel Menschen protestierten dagegen. Die Polizei hielt beide Gruppen getrennt. Die Demonstranten mussten auch den Corona-Sicherheitsabstand von je zwei Metern zueinander einhalten.
Quelle: butenunbinnen.de
