AfD Bremen mit neuem Vorstand

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Neuer Bremer AfD-Chef Beck attackiert seinen Vorgänger Magnitz

Peter Beck ist neuer Landeschef der Bremer AfD. Er forderte seinen Vorgänger Frank Magnitz auf, sein Bürgerschaftsmandat niederzulegen. Das lehnt Magnitz ab.

Die Bremer AfD hat einen neuen Vorsitzenden. Die Mitglieder haben am Sonntag auf dem Landesparteitag Peter Beck zum Nachfolger des zurückgetretenen Frank Magnitz bestimmt. Für den 52-jährigen votierten 37 Mitglieder, zehn gegen ihn und zwei enthielten sich der Stimme. Der Bundespolizist im Ruhestand ist Mitglied der Bürgerschaft und gilt als Magnitz-Gegner. Neuer stellvertretender Landeschef ist der 32 Jahre alte Wirtschaftsingenieur Sergej Minich. Continue reading

Rechtes Geschmiere bei den Grünen

Unbekannte beschmierten vermutlich in der Nacht zu Samstag die Eingangstür und den Briefkasten der Geschäftsstelle der Bremer Grünen am Altenwall. Die Polizei sucht Zeugen.

Die bislang noch unbekannten Täter schrieben mit schwarzem Stift „In den Ofen mit oich“, „Deutschland erwache“ und „Habeck verrecke“. Der Staatsschutz der Polizei Bremen hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Bullenpresse

„Alternative schafft sich ab“

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Wenige Monate nach der Bremenwahl entzweit sich die Bremer AfD und verliert den Fraktionsstatus. Das bedeutet weniger Einfluss – und weniger Geld.


Die taz war bei der Pressekonferenz der abtrünnigen Bremer AfDler nicht willkommen.

Nach internen Streitereien spaltet sich die AfD-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft. Gut drei Monate nach der Wahl verliert die Partei damit ihren Fraktionsstatus, inklusive aller damit verbundenen Vorteile.

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Wenn zwei sich streiten. AfD Bremen vor Landesparteitag

Drei Wochen vor ihrem Landesparteitag steckt die Bremer AfD in einer tiefen Krise. Zwischen den beiden Führungsfiguren, dem Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz und Bürgerschaftsfraktionschef Thomas Jürgewitz, ist eine offene Fehde ausgebrochen. Magnitz hat inzwischen eine Mehrheit des Landesvorstandes gegen sich. Ob er am 15. September erneut als Landeschef antritt, lässt er offen. „Die Entscheidung ist noch nicht gefallen“, so Magnitz am Wochenende gegenüber dem WESER-KURIER. An seinem Doppelmandat in Bundestag und Bürgerschaft will er dagegen festhalten. Ein Ultimatum des Bundesvorstandes, bis zum 1. September den Verzicht auf einen der beiden Abgeordnetensitze zu erklären, werde er verstreichen lassen, bekräftigt Magnitz.

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„AfD demontiert sich selbst“

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In der Bremer AfD eskaliert der Machtkampf zwischen dem Landesvorsitzenden Frank Magnitz und dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Jürgewitz.


Ist sich keiner Schuld bewusst: der Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz

In der Bremer AfD wächst die Kritik am Doppelmandat des Landesvorsitzenden Frank Mag­nitz. Er will an seinem Bundestagsmandat an der Spree und an seinem Bürgerschaftsmandat an der Weser festhalten. Das Ultimatum des Bundesvorstandes, bis zum 1. September eines der Mandate abzugeben, will Magnitz verstreichen lassen. Auf dem kommenden Landesparteitag am 15. September wird deshalb eine harte Ausein­andersetzung erwartet. Continue reading

„Ermittlungen eingestellt“

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Überfall auf Bremer AfD-Chef Magnitz

AfD-Mann Frank Magnitz wurde im Januar niedergeworfen. Jetzt wurde das Ermittlungsverfahren gegen seine Angreifer eingestellt.


Die Polizei betont, dass sie im Fall Magnitz in alle Richtungen ermittelt habe

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat die Ermittlungen zu einem Angriff auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz eingestellt. „Ein Tatverdächtiger ist nicht ermittelt worden“, sagte Behördensprecher Frank Passade am Montag. Der Bremer Landeschef der rechtsgerichteten Partei war am 7. Januar hinterrücks von Unbekannten niedergeworfen worden. Über die Einstellung der Ermittlungen hatte auch Radio Bremen berichtet. Continue reading

Nach Pokalspiel: Werder Ultras verhindern Festnahme

Nach dem Pokalspiel am letzten Wochenende wurde eine Gruppe antifaschistischer Ultras von der Polizei aufgehalten, als sie sich in Richtung einer Gruppe Nazihools aufmachten. Das Eintreten(; der Polizei für den Schutz der mit Atlas Delmenhorst angereisten Nazis blieb nicht ohne Konsequenz.

Die Hamburger Morgenpost dazu:

Bis zum Ende des Spiels verlief alles – bis auf ein paar Pyrobomben – soweit friedlich. Auch die Abreise der Delmenhorster Fans blieb unspektakulär. Der Fanzug der Grünweißen allerdings sorgte für Ärger.

Laut Polizei kletterte ein Mann an der Harzburger Straße auf ein am Straßenrand abgestelltes Auto und trat unvermittelt gegen den Kopf eines vorbeilaufenden Polizisten. Dieser fiel daraufhin zu Boden und konnte seinen Dienst nicht fortführen.

„Wir wurden auch mit Stangen attackiert“, so ein Polizeisprecher.

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Hakrenkreuze und Schüsse in Osterholz

Spezialeinsatzkräfte nahmen in der Nacht zu Freitag einen psychisch auffälligen Mann in Bremen-Osterholz fest. Der 54-Jährige soll zuvor in seinem Garten mit einer Schusswaffe hantiert und Schüsse abgegeben haben.

Alarmierte Spezialkräfte öffneten daraufhin zwangsweise die Wohnungstür des 54 Jahre alten Bremers, der neben der Haustür zwei Äxte und ein Schwert griffbereit liegen hatte. Der Verdächtige wurde in der Wohnung angetroffen und sofort fixiert. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde seine Wohnung anschließend durchsucht. Einsatzkräfte fanden und beschlagnahmten diverse Waffen wie Machete, Armbrust, Säbel und Munition, darunter auch die vermutliche Tatwaffe, eine Signalwaffe. Weiter fanden die Polizisten Betäubungsmittel und Hanfpflanzen sowie verfassungswidrige Zeichen und Symbole wie Hakenkreuze und Flaggen an den Wänden. Die Waffen und Drogen wurden als Beweismittel beschlagnahmt.

Während des Einsatzes äußerte der 54-Jährige fremdenfeindliche und rechtsgesinnte Parolen. Der Bremer wurde vorübergehend zwangsweise in einer Psychiatrie untergebracht. Der Staatschutz ermittelt.

Quelle: Bullenpresse

„Keine Randnotiz“ in Bremen

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Rechte Taten im Visier

Zwei Beratungsstellen wollen rechte Vorfälle in Bremen und Umland dokumentieren. Unter „Keine Randnotiz“ können Betroffene selbst Erlebnisse melden.

Juli 2019: Zwei Schwule werden in einem Club in der Neustadt geschlagen und homophob beleidigt. Eine Familie, die für nicht-deutsch gehalten wird, findet vor dem Eingang zu ihrem Kleingarten ein Hakenkreuz aus Zucker. Vier Afghanen werden im Schnoor körperlich angegriffen und beleidigt.

2018 hat rechte Kriminalität im Land Bremen laut Verfassungsschutz stark zugenommen. Vorfälle wie die oben beschriebenen fanden schon zuvor Beachtung, jetzt wollen zwei Bremer Beratungsstellen gegen rechte und rassistische Gewalt sie auch zentral erfassen, archivieren und strukturiert für die Öffentlichkeit zugänglich machen. Die Projekte Soliport und „Pro aktiv gegen rechts“ haben dafür am Mittwoch die Plattform „Keine Randnotiz“ online gestellt, nach einem Jahr Planung.

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