Vielen werden ja schon mitbekommen haben, dass die drei Demos unter dem Motto „Alle zusammen“ für Samstag den 23.10 in Leipzig angekündigt waren, von den sächsischen Behörden am 18.10 ersatzlos verboten wurde. Desweiteren wurden auch alle „Ersatzversammlungen“ verboten. „Weiter weist die Behörde darauf hin, dass der Aufruf zu Teilnahme an einer verbotenen Versammlung gemäß § 24 SächsVersG bestraft werden kann“ hieß es in diesem Indymedia-Artikel zum Demoverbot.

In einem aktuellen Artikel heißt es zum Verbot: „Wir wollen demonstrieren und klagen vor dem Leipziger Verwaltungsgericht, um unsere legitimen Anliegen auf die Straße tragen zu können. Denn der Verbotsvorgang ist nichts anderes als die Kriminalisierung linker Politik.“ Weiter heißt es: „Sobald wir mehr wissen, werden wir über den Stand der Dinge informieren. Bitte verwerft eure Reise- und Demopläne noch nicht.
Mit einer gerichtlichen Entscheidung ist unter Umständen erst am Samstag Vormittag zu rechnen. Sollte das Gericht das Verbot kippen und eine onder auch alle drei Demonstrationen erlauben, sind wir auch in der Lage, diese wie geplant durchzuführen.“ Continue reading →