Buttersäuren-Anschlag auf Rat-und-Tat

Unbekannte haben am Montagabend in Bremen-Mitte vor dem Rat-und-Tat-Zentrum für queeres Leben eine stinkende und reizende Säure hinterlassen. Laut Bullen handelte es sich vermutlich um Buttersäure. Demnach hielten sich fünf Menschen in dem Café des Zentrums auf, als sie plötzlich einen stark unangenehmen Geruch feststellten. Als sie nach draußen gingen, entdeckten sie Reste der Flüssigkeit vor dem Eingangsbereich.

Die Bullen sicherten Spuren, der Staatsschutz Bremen hat die Ermittlungen aufgenommen und prüft einen homophoben Hintergrund.

Die queerpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke in Bremen, Maja Tegeler, verurteilte den Anschlag und rief zu Solidarität mit dem Zentrum auf. „Das war ein feiger Angriff auf queere Menschen und Hilfestrukturen in Bremen“, heißt es in einer Mitteilung. In den vergangenen drei Monaten hätte es zudem zahlreiche Übergriffe auf queeres Leben gegeben. Sie forderte die Poltik auf, zu handeln und die Stelle des Beauftragten für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und Interpersonen (LSBTI) bei den Bullen aufzustocken.

Quelle: Buten un Binnen

siehe auch
taz: Feinde des Regenbogens

Die Hammerskins Bremen: zwischen RechtsRock und Kegelabend

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EXIF: Das geheime Netzwerk der Hammerskins – Chapter in Deutschland

Die «Hammerskins Bremen» wurden 1993 gegründet. Das Chapter ist damit eines der ältesten Ableger der «Hammerskin Nation» (HSN) in Deutschland. Durch die dem Chapter angeschlossenen Bands und Labels lag seit Beginn eine der Hauptaktivitäten im RechtsRock. In den letzten Jahren hat sich das Chapter stark verkleinert, was insbesondere am Wechsel von ehemaligen Mitgliedern zum neu gegründeten Chapter «Westfalen» liegt. Aufbauhilfe wurde aber nicht nur in Nordrhein-Westfalen geleistet, auch in den Niederlanden kam es durch die Unterstützung der «Hammerskins Bremen» zu einem Wiederaufbau von Hammerskin-Strukturen.

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„Rassistische Wohnungsanzeige in Bremen“

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Unser Viertel soll weiß bleiben

Ein Makler stellt rassistische Bedingungen für die Wohnungsvermittlung. Das Bremer Amt für Soziale Dienste hilft ihm kritiklos bei seiner Suche.

Der Bremer Schnoor: hier gibt es Tou­ris­t*in­nen und Rassismus in Reinform

55 Quadratmeter, 495 Euro Kaltmiete, mitten im Schnoor – ein gutes Angebot. Allerdings nicht für Schwarze: „Bitte keine Miet-Interessenten aus dem Afro-Bereich“, schreibt ein Schwachhauser Makler unter die Wohnungsbeschreibung. Eine Bremer Behörde hat diese offensichtliche Diskriminierung offenbar nicht davon abgehalten, den Makler bei seiner rassistischen Suche zu unterstützen. Continue reading

Das Schweigen brechen: Aufruf zur Solidarität mit den erneuten Massenprotesten in Khuzestan/Iran

Weitgehend ignoriert von den Mainstream Medien aber auch einer linken Öffentlichkeit finden seit mehr als 10 Tagen erneute Großdemonstrationen in mehreren Städten im Südwesten Irans statt. Aktueller Auslöser der Massenproteste ist eine akute (Trink-)Wasserknappheit infolge der katastrophalen Staudammpolitik der iranischen Regierung sowie andauernde Stromausfälle in der Region. Die Antwort der Regierung auf die Proteste der Bevölkerung ist wie immer äußerst brutal. Inzwischen wurde in der gesamten Region massiv Militär aufgefahren, mehr als neun Demonstranten wurden von den Sicherheitskräften getötet und viele verhaftet. Continue reading

„Nach Protest von Geflüchteten: Bremer SPD bleibt bei ihrem Kurs“

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„Together we are Bremen“ fordert einen Stopp der Umverteilungen von Geflüchteten. Doch die SPD-Fraktion will daran nichts ändern.

Ein Demonstrant im April 2020 fordert die Schließung der Erstaufnahmestelle an der Lindenstraße

Das Bündnis „Together we are Bremen“ hat am Mittwoch vor der SPD-Parteizentrale gefordert, die Umverteilung Geflüchteter zu stoppen. Auch eine Psychotherapie, ein Schulbesuch oder schlicht das Sesshaftwerden sollten beim Migrationsamt als triftige humanitäre Gründe gegen einen Transfer gelten. Die Partei solle sich dafür einsetzen. Continue reading

Neues von der Trümmertruppe II

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Bremer AfD darf nicht mit Landesliste zur Bundestagswahl antreten

Landeswahlausschuss lehnt Liste einstimmig ab // Notwendige eidesstattliche Versicherung fehlt // Schriftführerin hatte sich schriftlich geweigert, Dokument abzugeben

Die Bremer AfD darf nicht mit ihrer Landesliste zur Bundestagswahl antreten. Der neunköpfige Landeswahlausschuss beschloss am Freitag einstimmig, die Liste der Partei nicht zuzulassen. Der Grund: Eine gesetzlich notwendige eidesstattliche Versicherung fehlt. Die Schriftführerin der Wahlversammlung der AfD hatte sich laut Landeswahlleiter schriftlich geweigert, die Einhaltung der Vorschriften bei der Wahl der Landesliste eidesstattlich zu versichern. Continue reading

„Bremer Polizei versäumt Datenlöschung“

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Angekündigt, aber nicht umgesetzt

Die Bremer Polizei soll über Jahre hinweg zu Unrecht Daten auch von Opfern und Zeu­g*in­nen gespeichert haben. Nun will sie endlich löschen.

Gelöschte Daten – der zweitgrößte Wunsch einiger Werder-Fans

Für Imke Sommer, die Bremer Datenschutzbeauftragte, ist es ein Déjà-vu: Wieder beteuert die Bremer Polizei, ihre seit 2014 in der Datenbank @rtus gesammelten Daten zu löschen – und zwar bis zum Oktober diesen Jahres. Das letzte Mal hat die Polizei das im Innenausschuss im Januar 2019 angekündigt – passiert ist aber nichts. Continue reading

Die Halbzeitbilanz der rot / rot / grünen Mietenpolitik

In Bremen steigen die Mieten weiter. Die Nettokaltmieten im Neubau liegen durchschnittlich bei 11,83 Euro, Neuvermietungen von Altbauwohnungen erreichen die 10 Euro pro qm Wohnfläche. Bremen liegt im bundesweiten Trend. Die rot / rot / grüne Leistungsbilanz bei der Versorgung der Menschen mit günstigem Wohnraum fällt bescheiden aus.

Warum steigen die Mieten ?

Angeblich soll es einen Mietmarkt geben, bei dem Angebot und Nachfrage nach Wohnungen den Preis bestimmen. Ginge es nach diesem Prinzip, so müsste mit den Mietsteigerungen in Bremen längst Schluss sein. Bis auf die Metropolen Berlin, Hamburg Frankfurt steigen die Einwohnerzahlen in den Großstädten nicht mehr. Bremen hat seit 2018 fast 3000 Einwohner*innen verloren. In dieser Zeit wurden ca. 4500 Wohnungen neu gebaut.

Der tatsächliche Grund für die ungebrochenen Mietsteigerungen dürften in der Tatsache begründet sein, dass in Deutschland jährlich 70 bis 80 Milliarden Euro von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds und Versicherungen in den Immobilienmarkt gepumpt werden. Ein Werbespot vor der Tagesschau versprach unlängst 6 Prozent Rendite für Anlagen in Immobilien. Etwa ein Drittel aller Kreditvergaben in Deutschland fließen in den Immobiliensektor. Continue reading

Analyse der Interkiezionalen zu dem Kampf gegen den jüngsten Angriff auf die Rigaer 94

Gefunden auf: de.indymedia.org (onion)

Vor fast einem Monat beschlossen wir als Bewegung*, defensive Strategien zu überwinden und unsere Offensivität zu stärken. Als Ergebnis längerer Diskussionen, und es soll angemerkt sein dass diese Diskussionen nur mit anhaltender Organisierung zu Ergebnissen führen, begannen Strukturen mit der Umsetzung einer neuen Strategie gegen Zwangsräumungen und der Fokussierung auf die Zerstörung der „roten Zone“ und gründeten ihre eigene Zone im Nordkiez. Eine Zone, die dieses Mal auf Selbstorganisation und Solidarität basierte. Sie schafften es, die Passivität der „rote Zone“ zu „dekonstruieren“ und schufen kollektive Momente und Erfahrungen.

Am Ende

Die antisemitische Fakenews-Kampagne „Querdenken“, konnte heute ihr Klientel kaum mobilisieren. Überwiegend blieb die Orga unter sich. Antifaschistischer Gegenprotest verunmöglichte durch Blockade den Versuch von „Querdenken“ durch Bremen zu marschieren.

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