„Bremer Senat verbietet weitere Autokennzeichen mit Nazi-Codes“

kopiert von butenunbinnen.de

Kennzeichen mit Szene-Codes sollen nicht mehr vergeben werden // Kombinationen mit SS, NS oder KZ sind bereits verboten // Unklar, wie mit bestehenden Kennzeichen verfahren wird

Der Bremer Senat will solche Autokennzeichen nicht mehr vergeben, die von Rechtsradikalen als symbolische Abkürzung genutzt werden. Dazu zählt laut Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne) beispielsweise die Nummernschild-Kombination „AH 33“ als denkbare Initialen für Adolf Hitler und dessen Machtübernahme im Jahr 1933. Continue reading

[OL] Brandanschlag auf das Lager Blankenburg

In der Nacht von Freitag auf Samstag wurden in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen im Kloster Blankenburg zwei Brandsätze gezündet. Wir können von Glück reden, dass keine Personen verletzt wurden.
Brandermittler*innen und der polizeiliche Staatsschutz haben bereits die Ermittlungen aufgenommen.

Rechten Terror bekämpfen!

Auch, wenn die Sachlage aktuell nicht klar ist, betrachten wir den Brandanschlag unter dem Verdacht des rechten Terrors. Letztes Jahr gab es in der Nähe Oldenburgs im Bremer Umland in Syke, Gnarrenburg und Ganderkesee drei Brandanschläge auf migrantisch betriebene Restaurants, die sich klar einer rechten Anschlagsserie zuordnen lassen, auch, wenn bisweilen die Polizei und der Staat nicht zu dieser Einordnung kommen. Continue reading

Über 200 bisher unveröffentlichte rechte Vorfälle

Über 200 bisher unveröffentlichte rechte Vorfälle im Jahr 2020 wurden über eine kleine Anfrage von Die Linke Bremen bekannt. Im Vergleich zu den von Stadtkontext gesammelten Daten rechter Vorfälle in 2020 unter dem Titel “Rechter Terror in Bremen” bzw. dem “Jahresrückblick: Rechte Vorfälle in Bremen und Umzu 2020“, tun sich neben den zu erwartenden Überschneidungen auch einige Unterschiede auf, auf die wir kurz eingehen möchten.
Die Daten unterscheiden sich insofern, als dass wir nur veröffentlichte und direkt an uns gemeldete Vorfälle in die Statistik aufnehmen. Weiterhin haben wir auch aus dem Umland Vorfälle mit in unsere Statistik aufgenommen, wohingegen die Polizei sich selbstverständlich nur auf ihr Hoheitsgebiet beschränkt.

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Explodierendes Bremer Impfzentrum

Im neusten Musikvideo von Xavier Naidoo, dem Bremer Rapper „Skitekk“ und weiteren Rappern wird basierend auf antisemitischen Narrativen u.a. ein Terroranschlag auf das Bremer Impfzentrum und körperliche Gewalt gegen die Security dargestellt. Es ist die Rede von einer vermeintlichen Diktatur in Deutschland und Corona-Impfungen werden als „Gift“ bezeichnet.
Das auf Youtube mittlerweile gelöschte Video wird seit letzter Woche fleißig in diversen Telegram-Gruppen der Querdenken-Szene geteilt und von eizelnen Stimmen als Hymne der „Querdenker“-Bewegung bezeichnet.
Der Bremer Rapper Skitekk tritt übrigens nicht zum ersten Mal mit seiner Nähe zu den Corona-Leugner*innen in Erscheinung. Seit Beginn der Pandemie teilt er Verschwörungsmythen, rappt über den Weltuntergang und schwurbelt über Strippenzieher – z.B. in einem Song am Warntag2020. Continue reading

Neues von der Trümmertruppe

kopiert aus der Kreiszeitung

AfD Bremen: Formfehler verhindert Kandidaten-Kür zur Bundestagswahl 2021

Die AfD Bremen hat am Samstag ihren Parteitag und damit die Wahl eines Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2021 abgesagt. Grund ist ein möglicher Formfehler.

Die AfD Bremen hat ihre für vergangenen Samstag geplante Versammlung zur Aufstellung ihrer Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 kurzfristig abgesagt. Wie verschiedene Medien übereinstimmend berichten, musste der Parteitag in letzter Minute verschoben werden. Das bestätigte der kommissarische Landesvorsitzende Sergej Minich gegenüber dem Weser-Kurier. Continue reading

Meko 200 – Business as usual

Der Rüstungsauftrag dreier Fregatten für das ägyptische Militär sorgt für patriotische Gefühle in der Bremer Bürgerschaft

In Bremerhaven läuft zurzeit die Teil-Produktion von drei Fregatten für das ägyptische Militär. Das Kriegsschiff für die ägyptische Marine wird von Stahlbau Nord, einem Unternehmen der Rönner-Gruppe, im Auftrag von Thyssen Krupp Marine Systems produziert. Die erste der drei Fregatten des Typs “Meko 200” hat Bremerhaven Ende April verlassen. Dafür wurde der Rohbau auf einen Schwerlastponton gehievt, um anschließend über die Weser nach Bremen in die Neustadt überführt zu werden. Das Schiff wurde dann im Neustädter Hafen erstmalig zu Wasser gelassen.
In Bremerhaven sind die Häfen nicht tief genug für ein Zuwasserlassen dieser Schiffe. Nach einem vollzogenen Schwimmtest soll die Fregatte für die Endausrüstung wieder nach Bremerhaven gebracht werden. Insgesamt sollen die drei Fregatten jeweils 500 Millionen Euro kosten und bis 2024 fertig gebaut sein. Continue reading

Sie haben es wieder getan! Querdenker besucht.

Schmierereien vor Arztpraxis

Unbekannte beschmierten von Sonntag auf Montag den Gehweg und eine Anzeigetafel vor einer Arztpraxis im Hulsberg-Viertel. Ein Bekennerschreiben liegt der Polizei vor. […]

Die Täter hatten einen diffamierenden Schriftzug auf den Gehweg vor der Arztpraxis gesprüht und eine Hinweistafel mit roter und pinker Farbe beschmiert. Im Briefkasten der Praxis wurde ein von der Antifa unterzeichnetes Bekennerschreiben gefunden.

Das Schreiben wird noch auf Echtheit geprüft, der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. […]

Quelle: Bullenpresse

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Knastkundgebung gegen Einsperrung und Isolation in Hamburg

Sonntag 30 Mai 2021 | 15 Uhr | Hamburg (Holstenglacis)
 
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Mitten in Hamburg steht immernoch die Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis. Ein berüchtigtes Gebäude, welches seit seiner Inbetriebnahme als Gefängnis 1881 unverändert für einige der grausamsten Dinge steht, die Menschen Menschen anzutun imstande sind.
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Für einen Tag der Jugend, von der Jugend für die Jugend!

Vor 2 Jahren verfassten wir als „Fight for your Future“-Vernetzung unser Selbstverständnis** um unser Anliegen, dem historischen Kindertag neues Leben einzuhauchen, zu erklären.

Wir haben damals schon begriffen, dass wir als Jugend zur Lösung der Probleme beitragen müssen. Die Aufgabe, als verändernde Kraft aufzutreten und Lösungen zu suchen wird uns keine Politiker*in abnehmen. Als Jugend werden wir vom schulischen System entmündigt und nach unserer Verwertbarkeit sortiert.
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