Solidarität mit den kämpfenden Kolleg*innen im Hafen!

koiert von butenunbinnen.de

Hafenmitarbeiter zünden Bengalos bei Demo vor Bremer Intercity-Hotel

    Vierte Tarifrunde für Hafenbeschäftigte ist in Bremen gestartet
    Rund 150 Menschen demonstrierten vor dem Bremer Intercity-Hotel
    Weitere Warnstreiks in Häfen nicht ausgeschlossen

„Wir sind der Hafen“, skandierten die Demonstrierenden vor dem Firmensitz von BLG und Eurogate im Bremer Viertel. Mitarbeiter der Häfen in Bremerhaven, Wilhelmshaven und Hamburg waren extra für die Demo nach Bremen gereist.

Mit ihren Trillerpfeifen machten sie sich auch vor einem Hotel am Hauptbahnhof bemerkbar. Dort läuft aktuell die vierte Verhandlungsrunde im Tarifstreit – Ende und Ergebnis offen, sagen Vertreter der Gewerkschaft Verdi. Vor dem Hotel zündeten einige der Demonstranten im weiteren Verlauf der Demo auch Bengalos und Feuerwerkskörper. Daraufhin wurde die Demonstration von der Polizei beendet und Verdi sagte die Abschlusskundgebung am Bahnhof ab. Continue reading

Recherche: Die Veranstaltungsorte der AfD im Landkreis Oldenburg

Außenansicht des „Schützenhof Dötlingen“ in Brettorf.

In der Stadt Oldenburg fand 2018 der Landesparteitag der AfD statt, welcher wohl vielen aktiven Antifaschist*innen in Erinnerung geblieben ist. In der Zwischenzeit fanden aber auch im Landkreis zahlreiche, auch landesweite, Veranstaltungen statt, was wir hiermit aufzeigen möchten. Wir geben einen Überblick über die Orte, an denen sich die AfD im Oldenburger Landkreis in der Vergangenheit getroffen hat und gehen dabei Gemeindeweise vor, wobei jeweils ein chronologischer Überblick über Veranstaltungen und Veranstaltungsorte geboten wird.

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„Der Aufwand lohnt sich nicht mehr“

kopiert aus der taz

Nach über einem Jahr bricht das Bremer Klimagerechtigkeitscamp seine Zelte ab. Es braucht andere Aktionsformen, sagen die Aktivist*innen.

Gekommen, um zu bleiben? Nicht mehr. Das Klimacamp Bremen wenige Wochen vor seinem Ende

Das Bremer Klimacamp baut ab. Am Dienstag ist vorbei, was 420 Tage gewährt hat. „Das Camp hat unseres Erachtens ausgedient“, heißt es in einer Mitteilung der Aktivist*innen. „Die Bevölkerung und die Politik haben sich an den Anblick des Klimacamps gewöhnt.“

In den vergangenen Monaten wollten sie Aufmerksamkeit für die Klimakrise erregen und die Politik dazu bewegen, das 1,5-Grad-Ziel einzuhalten und Bremen bis 2032 klimaneutral zu machen. Dass das klappt, danach sieht es derzeit nicht aus. Continue reading

„Klima-Aktivisten kleben sich erneut am Bremer Rembertiring fest“

kopiert von butenunbinnen.de

Mehrere Demonstranten setzten sich auf die Fahrbahn am Rembertiring // Mindestens zwei Aktivisten klebten auf der Fahrbahn // Es kam am Montagmorgen zeitweise zu Verkehrsbehinderungen

Aktivisten der Initiative „Letzte Generation“ haben am Montagmorgen den Verkehr am Bremer Rembertiring behindert. Laut Polizei befanden sich mehrere Demonstranten auf der Fahrbahn stadtauswärts. Mindestens zwei von ihnen hätten sich auf der Fahrbahn festgeklebt. Continue reading

Dokumentation eines Täteroutings

Im folgenden lest ihr einen Brief, den verschiedene linke und linksradikale Veranstaltungsorte in Bremen bekommen oder schon bekommen haben. Die Gruppen und Kollektive, die an diesen Orten Veranstaltungen oder Partys organisieren, werden dazu aufgefordert, einen Täter in Zukunft auszuschließen, weil er uneinsichtig ist und keine Verantwortung für sein Verhalten übernimmt. Die Veröffentlichung auf dieser Plattform dient der Dokumentation des Outings. Oft bleiben Betroffene allein und ihre Prozesse unsichtbar. Auch die Arbeit, die in den Auseinandersetzungen steckt, bleibt unsichtbar oder wird nicht als politische Arbeit verstanden. Es gibt unzählige Support-Gruppen.

Smash Patriarchy!
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„Ausschuss hebt Atomtransportverbot für Bremer Häfen auf“

kopiert von butenunbinnen.de

Hafenausschuss stimmt für Atomtransporte über Bremische Häfen // Unternehmen hatten gegen Verbot geklagt // Bürgerschaft muss noch zustimmen

Der Hafenausschuss hat am Dienstag für eine Gesetzesänderung bezüglich des Transportverbots von Kernbrennstoffen gestimmt. Das hat ein Mitglied des Ausschusses buten un binnen auf Anfrage bestätigt. Demnach könnten Kernbrennstoffe bald wieder über Bremische Häfen transportiert werden. Continue reading

München: Über Razzien und ein §129-Verfahren gegen Anarchist*innen und den Raub einer Druckerei

via de.indymedia ein Beitrag aus München, den wir auch für Leser*innen aus Bremen als sehr relevant betrachten. Aber lest selbst …

Was ist passiert?

Wie bereits berichtet gab es am Dienstag, den 26. April koordinierte Razzien gegen Anarchist*innen aus München, aufgrund des Vorwurfs der Bildung einer kriminellen Vereinigung (§129). In diesem Rahmen wurden 4 Wohnungen durchsucht (2 davon, ohne dass dort überhaupt eine*r der Beschuldigten wohnt), sowie mehrere Kellerräume (teilweise auch die Nachbarräume von vermeintlich den Beschuldigten zugeordneten Räumen), eine Druckerei und die anarchistische Bibliothek Frevel.

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Kurdischer Aktivist in Bremen festgenommen

kopiert von anfdeutsch.com

Die Bundesanwaltschaft hat in Bremen einen kurdischen Aktivisten festnehmen lassen. Der Mann mit türkischer Staatsbürgerschaft befindet sich unter dem Vorwurf „PKK-Mitgliedschaft“ in Untersuchungshaft. Grundlage ist der Terrorparagraf 129b.

Die Bundesanwaltschaft hat in Bremen den kurdischen Aktivisten Özgür A. festnehmen lassen. Zuvor durchsuchten Beamte des Bundeskriminalamts sowie Polizisten der Landeskriminalämter Bremen und Hamburg seine Wohnräume. Der bereits am Freitag in Gewahrsam genommene und inzwischen einem Ermittlungsrichter vorgeführte Kurde mit türkischer Staatsbürgerschaft befindet sich unter dem Vorwurf der PKK-Mitgliedschaft in Untersuchungshaft, teilte die Karlsruher Behörde mit. Continue reading

300 gegen sexualisierte Gewalt

In Bremen haben am Samstagabend 300 Menschen gegen sexistische und sexualisierte Gewalt demonstriert. Die Demonstration stand unter dem Motto „Take back the Night“. Sie kritisierte, dass vor allem Frauen sich nachts auf der Straße nicht sicher fühlen können. Schuld geben die Organisatorinnen dem „rassistischen Patriarchat“.

Quelle: butenunbinnen.de

siehe auch
Bullenpresse: Polizei begleitet Demos und Tanz in den Mai

Der türkische Angriffskrieg in Südkurdistan – Die Hintergründe (Teil 1 & 2)

Gegenwärtig intensiviert der türkische Staat seinen Angriffskrieg mit zahlreichen zivilen Opfern in Kurdistan, vorgelich gegen Stellungen der PKK. Das mediale Interesse daran, dass ein NATO mitglied einen völkerrechtswidrigen Krieg führt, ist wenig überraschend sehr gering. Zu groß scheint gerade das Bedürfnis nach einem Diskurs in dem die NATO als Schutzmacht der demokratischen Kräfte dargestellt werden kann. Die folgende Analyse zu den Hintergründen des Krieges haben wir von Civaka Azad – dem kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit übernommen:


Was bezweckt die Türkei mit ihrem Angriffskrieg in Kurdistan? Warum greift sie genau jetzt an und was sind ihre Pläne bei einem militärischen Erfolg? Continue reading